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ABDA, CDU, SPD, Grüne, BVDVA etc.
Apothekenreform durchs Kabinett – Wie sind die Reaktionen?
Das Apotheken-Stärkungsgesetz könnte – wenn es denn in dieser Form vom Bundestag beschlossen wird – den Apothekenmarkt verändern. Wie diese anstehenden Änderungen zu interpretieren sind, darüber herrscht aber geteilte Meinung. ABDA-Präsident Friedemann Schmidt kündigt an, nicht weiter für das Rx-Versandverbot kämpfen zu wollen, der Bundesverband Deutscher Versandapotheken hingegen will Veränderungen an dem Gesetz. Und auch aus der Politik kommt überwiegend Kritik: FDP und Grüne prophezeien dem Vorhaben kein langes Überleben.
In den kommenden Wochen will sich die Bundesregierung, was das Apotheken-Stärkungsgesetz betrifft, erst einmal mit der EU-Kommission auseinandersetzen. Im Herbst stehen dann die ersten parlamentarischen Beratungen im Bundestag und Bundesrat an, wobei der Bundesrat nicht zustimmen muss. Ergeben sich keine größeren Hürden mehr, könnte die Apothekenreform also in den ersten Monaten des Jahres 2020 in Kraft treten.
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Dass sich im weiteren Verfahren keine Änderungen mehr ergeben, scheint allerdings so gut wie ausgeschlossen. Denn die Kritik an Spahns Plan, Rx-Boni im SGB V für alle Marktteilnehmer zu verbieten, stößt sowohl in der Politik als auch bei Verbänden auf Widerstand. Doch dazu später mehr. Zunächst einmal zu den Befürwortern: Die ABDA blickt jetzt auf ein Gesetz, das sich in den vergangenen Entwurfsphasen stark gewandelt hat. Anfangs sahen die Entwürfe sogar die Aufhebung der Rx-Preisbindung vor, Spahn wollte einen Boni-Deckel einführen. In einem Video-Statement hatte ABDA-Präsident Friedemann Schmidt schon gestern mehrere Punkte in dem Vorhaben begrüßt, und Gesprächsbedarf bei anderen Punkten angemeldet. In einem Interview mit dem „Göttinger Tageblatt“ konkretisierte Schmidt seine Sicht auf das Gesetz. Mit Blick auf das Rx-Versandverbot erklärt Schmidt dort:
„Die Bundesregierung wählt nun ein anderes Mittel, um das Ziel zu erreichen, das wir beide haben: Den Erhalt und die Stärkung der Apotheken vor Ort für eine flächendeckende Versorgung der Menschen. Da ergibt es keinen Sinn, mit dem Kopf durch die Wand zu wollen. Man muss Kompromisse machen, wenn man verhindern will, dass Lösungen gleich wieder von einer nächsten Bundesregierung kassiert werden. (…) Wir haben lernen müssen, dass es für eine Generation, zu der auch unser Bundesgesundheitsminister gehört, schlicht nicht mehr vorstellbar ist, den Online-Handel zu verbieten. Er gehört zum Alltag einfach dazu. Es gibt in Politik und Gesellschaft keine Mehrheit für ein Verbot. Deshalb sind wir zu dem Schluss gekommen, uns hier nicht weiter zu verkämpfen.“
Was das geplante Rx-Boni-Verbot betrifft, sagt Schmidt in dem Interview:
„Die Arzneimittelversorgung von Versicherten ist kein Ort für einen Wettbewerb um Preise. Es ist auch im Interesse der Patienten, dass rezeptpflichtige Medikamente überall dasselbe kosten. Es wäre doch fatal, wenn die Patienten auf dem Land, wo kaum Wettbewerb herrscht, mehr zahlen müssten als Menschen in der Stadt. Deshalb wird nun richtigerweise festgelegt, dass sich bei der Versorgung der gesetzlich Versicherten alle an die einheitlichen Preise halten müssen, auch Versender aus dem Ausland.“
5 Kommentare
Zum Scheitern verurteilt
von Dirk Krüger am 18.07.2019 um 8:51 Uhr
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Preiskampf ist kein Stilmittel
von Reinhard Rodiger am 17.07.2019 um 21:05 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 3 Antworten
AW: Preiskampf ist kein Stilmittel
von Anita Peter am 18.07.2019 um 6:26 Uhr
AW: Preiskampf ist kein Stilmittel
von Reinhard Rodiger am 18.07.2019 um 8:13 Uhr
AW: Preiskampf ist kein Stilmittel
von Karl Friedrich Müller am 18.07.2019 um 8:37 Uhr
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