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„Alles lässt sich ändern“
Apotheken schaffen es ins Bundestagswahlprogramm der FDP
Die FDP hatte in der Ampelregierung dafür gesorgt, dass die Apothekenreform nicht über die Kabinettschwelle kam. Umso erstaunlicher schien, dass in ihrem Entwurf für das Programm zur Bundestagswahl die Apotheken gar noch zu finden waren. Doch der Name der Agenda ist in diesem Punkt ernst zu nehmen: „Alles lässt sich ändern“.
Die Freien Demokraten haben den Entwurf für ihr Programm zur Bundestagswahl 2025 nochmals überarbeitet. Der Bundesvorstand habe knapp 100 Änderungsanträge beraten, erklärte der designierte Generalsekretär Marco Buschmann am Mittwoch.
Auch im Gesundheitskapitel wurde nachgeschrubbt. Auffällig war hier zunächst, dass die Apotheken darin gar keine Erwähnung gefunden hatten. Dabei waren es doch maßgeblich FDP-Regierungsmitglieder, die Karl Lauterbachs (SPD) Apotheken-Reformgesetz ausgebremst haben. Ob Rechtsförmlichkeitsprüfung oder Leitungsvorbehalt: Immer wieder wurde der Kabinettsbeschluss vertagt – bis am Ende die Ampel zerbrach und die Reform versandete.
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Im letztlich beschlossenen Wahlprogramm mit dem Titel „Alles lässt sich ändern“ tauchen die Apotheken nun aber doch noch auf. Zwar finden sie sich nicht im Absatz zur Gesundheitsversorgung in Stadt und Land, in dem sich die Liberalen für ein Primärarztsystem aussprechen. Dort sind dafür die Kinderärzte neu platziert: „Haus- und Kinderärzte sollten die erste Anlaufstelle für Patientinnen und Patienten sein.“ Ebenso eingeflossen ist hier ein ausdrückliches Bekenntnis zu den Freien Berufen im Gesundheitswesen. Die Apothekerinnen und Apotheker hätten dort gut dazu gepasst. Sie finden sich jetzt im Absatz, der vor allem die Pharmaindustrie und Gesundheitswirtschaft adressiert. Doch dort ist nun zu lesen:
„Für eine gute Versorgung mit Arzneimitteln braucht es starke Apotheken. Sie benötigen Voraussetzungen, unter denen sie wirtschaftlich arbeiten können.“
Ansonsten bleibt es im Wesentlichen beim bereits berichteten: eine deutliche Absage an die Bürgerversicherung, der geplante Start einer aktiven Präventionsstrategie – auch mithilfe der Digitalisierung – und die kritische Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
Es bleibt nun abzuwarten, ob sich fünf Prozent und mehr der Wählenden für die FDP und ihr Programm erwärmen werden.
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