Monopolkommission: Nach den Arzneimittelpreisen die Buchpreise freigeben

Was darf eine Monopolkommission, und wer bestimmt deren Grenzen?

von Heiko Barz am 31.05.2018 um 20:24 Uhr

Jawohl!
Es gibt Wirtschaftsbereiche, die benötigen unbedingt ein Monopol. Es muß sich der Gedanke durchsetzen, dass das Gesundheitswesen kein Wirtschaftsbereich im Sinne kapitalistischer Grundsätze ist und auch nicht zukünftig sein kann. Auch die KKassen dürften sich nicht an der Versorgungsfront bereichern. Die Qualität dieser Versorgungsfront müßte sich zum Wohle der Patienten auch dahingehend verbessern lassen, wenn die darin arbeitenden Protagonisten entsprechend ihrer Qualifikation wirklich entlohnt würden.
Es wäre auch mal interessant zu erfahren, wer namentlich und dem politischen Proporz entsprechend in dieser Komission mit welcher finanziellen Vergütung beschäftigt ist.
Aber da wird ja neuerdings der Datenschutz wieder Urstände feiern.

Monopolkommission abschaffen!

von Andreas P. Schenkel am 31.05.2018 um 19:50 Uhr

Ich erhebe aus eigenem Antrieb folgende Forderung: Die Bundesregierung soll die Monopolkommission unverzüglich abschaffen!

Begründung:

1) Ich vermisse einen Beleg dafür, dass die Monopolkommission einen politischen und volkswirtschaftlichen Nutzen entfalten kann. Im Gegenteil gibt es Anzeichen dafür, dass die Monopolkommission einem ungezügelten, schädlichen und zerstörerischen totalliberalisiertem Markt das Wort redet. So erklärte die Monopolkommission erst kürzlich sinngemäß, es sei nützlich, die schützenden Strukturen für ca. 20.000 kleine und mittlere eigentümergeführte Betriebe - also Apotheken - zu zerstören. Entweder ignorierte (oder leugnete wider besseres Wissen) die Monopolkommission hier, dass dies zu einer massiven Begünstigung und schließlich zur Konzentration weniger großkapitalgesteuerter Konzerne mit Preisdiktat-Macht gegenüber Verbrauchern und sogar den staatlichen Sozialkassen führen würde.

2) Ich vermisse einen Beleg dafür, dass die Monopolkommission einen zusätzlichen Nutzen zusätzlich zum Bundeskartellamt, den Bundestagsfachausschüssen für wirtschaftliche, finanzpolitische und sozialpolitische Themenfelder und der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages bieten kann. Es ist aus den Veröffentlichungen der Monopolkommission einerseits ersichtlich, dass die thematische Bearbeitung von Sachverhalten weitaus weniger umfassend und gesamtüberblickend ist als die der anderen genannten Gremien, also eine zu stark kapitalistisch eingefärbte Meinung wiedergibt und andererseits die zu bearbeitenden Themenfelder mehrfach redundant durch u.a. den genannten Stellen mit erheblich größerer Expertise bearbeitet werden.

3) Die Monopolkommission ist quasi ohne Einfluss auf politische Entscheidungen. Dies ist neben den bereits genannten Gründen ein sehr wichtiges Anzeichen dafür, dass in ihre Empfehlungen und Gutachten nicht das nötige Verständnis für gute Staatsführung und gelingenden politischen Interessenausgleich einfließt. Würde ihren Empfehlungen gefolgt, so wäre in kurzer Zeit offenbar, dass die dann deregulierten Wirtschaftsbereiche nicht mehr im Sinne eines gesellschaftspolitischen Mehrwerts funktionieren würden, vulgo: Marktversagen. Beispiel aus unserer Realität: Die Privatisierung der Berufsunfähigkeitsversicherungen (BU) durch die Regierung Schröder führt dazu, dass jene, die am ehesten eine BU bräuchten (Bauhandwerker, Landwirte etc.) ein so hohes Risiko für den Leistungseintritt der Vesicherungen darstellen, dass sie im Grunde keine Chanche haben, einen BU-Versicherungsvertrag zu erhalten.

Unter anderem aus den dargelegten Gründen ist die Entbehrlichkeit der Monopolkommission nahezu evident. Sie sollte alsbald entlassen und die Institution als solche rasch abgeschafft werden.