Spahn voller Zuversicht für das VOASG und das E-Rezept

Allerdings wurde die Übernahme der Teleclinic durch den Zur-Rose-Konzern angesprochen. Spahn äußerte dazu eine deutliche Mahnung, aber er kündigte keine unmittelbaren rechtlichen Schritte gegen die Übernahme an. Der Minister betonte, dass die „Spielregeln“ für die Trennung von Arzt und Apotheker klar seien. Dabei greife auch die Anti-Korruptionsgesetzgebung. Er hoffe, dass sich alle Beteiligten an die Regeln halten würden.

Gespräche über Kontrollen für niederländische Versender

Deutlich gelassener reagierte Spahn auf die Frage nach dem kürzlich bekannt gewordenen Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zur Überwachung des ausländischen Versandhandels mit Arzneimitteln. Das Gutachten hatte eine „systemimmanente Überwachungslücke“ beschrieben. Spahn erklärte, er habe bereits mit den niederländischen Kollegen über die Kontrolle gesprochen, aber er werde dem weiter nachgehen. Auf die Einzelheiten des Gutachtens ging Spahn nicht ein. Die Kontrolle sei für ihn ein Thema der Rechtsdurchsetzung. Damit wollte Spahn offenbar ausdrücken, dass er keinen Bedarf für neue Regelungen zu diesem Thema sieht.