Von der Leyen: Neue Gesundheitskommissarin soll Pharmaindustrie helfen

Ursula von der Leyen hat sich ihr Regierungskabinett zusammengestellt. Statt wie bisher 28 soll es künftig nur noch 27 Kommissare in der EU-Kommission geben – wegen des anstehenden Austritts Großbritanniens aus der EU. Von der Leyens Ziel war es, die Kommission paritätisch zu besetzen. Aufgrund der ungeraden Zahl war dies nicht erfüllbar – nun gehören der Kommission 13 Frauen und 14 Männer an, jedes Land stellt eine/n Kommissar/-in. Das EU-Parlament hat nun noch die Möglichkeit, die Nominierten in Anhörungen zu befragen. Dann muss das Parlament die gesamte Kommission bestätigen.

Für das Gesundheitskommissariat hat von der Leyen die Zypriotin Stella Kyriakides vorgeschlagen. Die 63-jährige christdemokratisch-konservative Politikerin studierte Psychologie in England und arbeitete fast 30 Jahre lang im Gesundheitsministerium Zyperns. In mehreren zypriotischen und europäischen Bündnissen und Organisationen klärt Kyriakides über Brustkrebs auf. 2006 wurde sie erstmals ins zypriotische Parlament gewählt. 2017 wurde sie Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Aufklären über Impfungen, Pharmastandort stärken, Subsidiarität bewahren

In einem „Auftragsbrief“ (in engl.: „Mission letter“) erklärt von der Leyen ihre Erwartungen an die Zypriotin. In dem sechsseitigen Schreiben werden zunächst die Grundzüge der neuen Kommissionsarbeit vorgestellt, dann geht die neue Präsidentin auch auf das neue Kommissionsteam ein. Unter anderem erinnert sie die Gesundheitskommissarin in spe, dass sie bei Gesetzesvorschlägen die „Proportionalität und Subsidiarität“ achten solle. Von der Leyen erwartet von Kyriakides auch, dass sie alle 27 Mitgliedstaaten in der ersten Hälfte der Legislaturperiode mindestens einmal besucht.

Dann geht die CDU-Politikerin auch auf die konkreten Aufgaben in der Gesundheitspolitik ein. Nach einer kurzen Einleitung heißt es im ersten Punkt: „Ich möchte, dass Sie Möglichkeiten finden, die sicherstellen, dass Europa Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln hat, damit der Bedarf gedeckt wird. Dabei sollten Sie die europäische Pharmaindustrie unterstützen, damit diese ein Innovator und Weltmarktführer bleibt.“ Des Weiteren fordert von der Leyen die Zypriotin auf, die gesetzgeberischen Vorgaben im Bereich der Medizinprodukte in den Fokus zu nehmen.