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Wird Spahn jetzt Verteidigungsminister?
Was bedeutet das EU-Postengeschacher für die Apotheker?
Die CDU-Politikerin und Ärztin Ursula von der Leyen (60) ist als Chefin der EU-Kommission nominiert. Dass die Verteidigungsministerin Nachfolgerin von Kommissionschef Jean-Claude Juncker werden könnte, ist Ergebnis des schwierigen Personalpokers der europäischen Regierungschefs. Mit den Apothekern hatte von der Leyen schon zahlreiche Berührungspunkte. Und: Geht von der Leyen nach Brüssel, müsste ein oder eine Verteidigungsminister/-in gefunden werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wird jetzt schon als ein möglicher Kandidat gehandelt.
Ein Wechsel von der Leyens nach Brüssel könnte die bisher größte politische Überraschung des Jahres werden. Die promovierte Ärztin ist seit 2013 Verteidigungsministerin – als erste Frau in Deutschland. Sie wäre auch erste Kommissionspräsidentin. Und sie hat politisch schwere Zeiten hinter sich: Affären setzten die Ministerin in vergangenen Monaten politisch enorm unter Druck. Stichworte sind die marode „Gorch Fock“, die Berater-Affäre um den Einsatz externer Fachleute bei der Modernisierung der Bundeswehr, die schlechte Einsatzbereitschaft militärischen Großgeräts oder Pannen der Flugbereitschaft.
Protest gegen die Personalie kam umgehend von der SPD. Kein Wunder, schließlich war mit dem Niederländer Frans Timmermans auch ein Sozialdemokrat für das Amt gehandelt worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte daher auch, dass sie sich mit Rücksicht auf ihren Koalitionspartner enthalten habe. Im Kreise der Nato-Partner genießt von der Leyen mit ihren Plänen für die militärische Zusammenarbeit in Europa Ansehen. Aus Frankreich kam, so ist zu hören, große Unterstützung, wenn nicht gar die Initiative, sie als Kandidatin ins Amt zu heben.
Von der Leyen: Mehr gesundheitspolitische Perspektive in der EU?
Von der Leyen wurde in Brüssel geboren und hat dort bis 1971 die „Europäische Schule“ besucht. Dass sie fließend Französisch spricht und mit ihrer französischen Amtskollegin Kollegin Florence Parly in der zweiten Muttersprache vor die TV-Kameras treten konnte, kann im neuen Job nur von Vorteil sein. Welche Bedeutung sie als Kommissionspräsidentin für die Apotheker spielen könnte, ist natürlich reine Mutmaßung. Als approbierte Ärztin dürfte sie aber auch einen gesundheitspolitischen Blickwinkel auf viele Themen mitbringen – vielleicht auch auf solche Themen, die in der EU in den vergangenen Jahren immer häufiger unter dem Aspekt des freien Warenverkehrs betrachtet wurden, wie etwa die Arzneimittelversorgung.
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Zu Besuch in der Apotheke von Ex-Kammerpräsidentin Linz
Mit den Apothekern hatte von der Leyen schon mehrfach direkten Kontakt. 2003 gewann sie ein Direktmandat für den Niedersächsischen
Landtag, worauf sie Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit im
Kabinett von Christian Wulff wurde. In dieser Zeit dürfte sie auch
Niedersachsens Ex-Kammerpräsidentin Magdalene Linz kennengelernt haben. Der
Kontakt zwischen von der Leyen und Linz scheint nie ganz abgebrochen zu sein:
Erst im vergangenen Jahr besuchte die Verteidigungsministerin Linz‘ Apotheke in
Hannover. Von der Leyen war überdies schon mehrfach als Bundesgesundheitsministerin im Gespräch.
3 Kommentare
VDL , Spahn und Schmidt
von Conny am 03.07.2019 um 10:31 Uhr
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AW: VDL , Spahn und Schmidt
von Roland Mückschel am 03.07.2019 um 10:47 Uhr
Von DocMo zu DocWehr ...
von Christian Timme am 03.07.2019 um 9:37 Uhr
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