Von der Leyen: Neue Gesundheitskommissarin soll Pharmaindustrie helfen

Zum Thema E-Health schreibt die CDU-Politikerin, dass man das Beste aus dem Potenzial der Digitalisierung machen müsse, um eine qualitativ hochwertige Versorgung anzubieten und Ungleichheiten zu reduzieren. Kyriakides solle an einer „Europäischen Plattform für Gesundheitsdaten“ arbeiten, um den Austausch solcher Daten zu vereinfachen. Dabei müsse aber beachtet werden, dass die Bürger Herr ihrer eigenen Daten bleiben.

Auch interessant ist der explizite Wunsch, dass sich Kyriakides um Antibiotikaresistenzen kümmert. Sie solle einen „Aktionsplan“ erarbeiten, um diese zu reduzieren. Was Prävention und Vorsorge betrifft, fordert von der Leyen ihre Kollegin in spe dazu auf, die Kommunikation zu Impfungen zu verbessern. Es gehe darum, „die Vorteile zu erklären sowie die Mythen, falschen Vorstellungen und die Skepsis zu bekämpfen“.

Goulard wird neue Kommissarin für den Binnenmarkt

Doch für die Apotheker gibt es noch eine weitere wichtige Nominierung: Das Amt für den EU-Binnenmarkt soll die Französin Sylvie Goulard übernehmen. Die Politologin aus Marseille wurde 2017 von Emmanuel Macron zur Verteidigungsministerin ernannt. In dieser Funktion dürfte sie von der Leyen kennengelernt haben. Ihre Nominierung ist allerdings umstritten, denn sie musste nach nur kurzer Zeit im Amt als Ministerin wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten. Es ging um Vorwürfe der Scheinbeschäftigung.

Das EU-Kommissariat für den Binnenmarkt hatte in den letzten Jahren verstärkt an den Regulierungen für Freie Berufe in den Mitgliedstaaten geschraubt. Mit einer neuen Richtlinie wollte die Kommission beispielsweise durchsetzen, dass alle Änderungen an den Regulierungen für Freie Berufe künftig auf EU-Ebene abgestimmt werden müssen. Die entsprechende Richtlinie wurde dann für Heilberufler aber abgeschwächt.