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Johann-Magnus von Stackelberg (GKV-Spitzenverband) im Interview
Inhabergeführte Apotheke oder Kette? „Das ist nachrangig!“
DAZ.online: Nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung weigert sich der GKV-Spitzenverband, DocMorris vom Rahmenvertrag auszuschließen, obwohl dort ein Boni-Verbot vorgesehen ist. Warum?
Von Stackelberg: Wir haben das EuGH-Urteil vom 19. Oktober 2016 eingehend analysiert und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass der Rahmenvertrag nach der europarechtskonformen Auslegung keine Grundlage für eine Sanktionierung bietet. Diese europarechtskonforme Auslegung hat übrigens auch das Bundessozialgericht als erforderlich erachtet. Und dieses Ergebnis unserer rechtlichen Analyse ist für mich auch plausibel: Über den Rahmenvertrag kann nichts verboten werden, was der EuGH ausdrücklich erlaubt hat.
„Der Rahmenvertrag bietet nach der europarechtskonformen Auslegung keine Grundlage für eine Sanktionierung von DocMorris."
DAZ.online: Wollen Sie denn den Rahmenvertrag dahingehend ändern, dass Rx-Boni ausdrücklich erlaubt sind?
Von Stackelberg: Aus unserer Sicht ist der Gesetzgeber aufgefordert, auf das EuGH-Urteil zu reagieren. Gibt es einen geänderten gesetzlichen Rahmen, dann werden wir mit dem Deutschen Apothekerverband als unserem Vertragspartner besprechen, ob und welche Anpassungen im Rahmenvertrag erforderlich sind.
DAZ.online: Zuletzt soll DocMorris sogar Quittungen über nicht geleistete Zuzahlungen ausgestellt haben. Ihnen wird vorgeworfen, nicht vehement genug dagegen vorgegangen zu sein. Was sagen Sie dazu?
Von Stackelberg: Wir haben in der Tat einen Hinweis erhalten, dass DocMorris in der Vergangenheit hinsichtlich der gewährten Boni nicht die erforderliche Transparenz hergestellt hat. Dazu gibt es auch ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart. Als wir deswegen auf DocMorris zugegangen sind, hatte DocMorris bereits in Reaktion auf dieses Urteil Schritte eingeleitet, künftig mehr Transparenz über die gewährten Boni herzustellen.
12 Kommentare
Der Mann hat natürlich recht...
von Christian Becker am 28.08.2017 um 7:29 Uhr
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AW: Apothekensterben
von Holger am 28.08.2017 um 8:34 Uhr
online Krankenversicherung
von Hermine Minges am 27.08.2017 um 22:59 Uhr
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An die Kette ?
von Reinhard Rodiger am 26.08.2017 um 16:31 Uhr
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GKV - schäbig bis ins Mark betriebswirtschaftlich ignorant
von Ratatosk am 25.08.2017 um 18:55 Uhr
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Dann wollen wir mal hoffen,
von Rita Längert am 25.08.2017 um 11:31 Uhr
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AW: Dann wollen wir mal hoffen
von Christian Becker am 26.08.2017 um 11:07 Uhr
warum
von Karl Friedrich Müller am 25.08.2017 um 10:46 Uhr
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Letzte Frage
von Mathias Mallach am 25.08.2017 um 10:03 Uhr
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Apothekenketten
von Dr. Radman am 25.08.2017 um 9:59 Uhr
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Nachrangig
von Anita Peter am 25.08.2017 um 7:49 Uhr
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AW: Egal?
von Holger am 28.08.2017 um 8:39 Uhr
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