Interdisziplinäres Statement zum Interview mit Iris an der Heiden (Agentur 2HM)

Es ist zu begrüßen, dass sich die Hauptautorin des Honorargutachtens im Interview mit der DAZ (2018, Nr. 5, S. 19) der wissenschaftlichen Diskussion stellt. Damit gewinnen die Standpunkte, auf denen das Honorargutachten basiert, an Kontur und eine fokussierte Diskussion wird gefördert.

Der Ausgangspunkt dieser Diskussion ist auch der Ausgangspunkt des Honorargutachtens, nämlich der Auftrag, ein allgemein anerkanntes theoretisches Konzept zur Prüfung der Erforderlichkeit und des Ausmaßes der Änderung aller in der AMPreisV geregelten Preise und Preiszuschläge für verschreibungspflichtige Arzneimittel zu entwickeln. Die ausgebildete Diplom-Psychologin an der Heiden stellt sich hier ohne vertiefte rechtliche Prüfung auf den Standpunkt, aus dem Gegenstand der Preisregulierung (Rx-Preise) ergäbe sich zwingend auch der Gegenstand der Kalkulationsbasis (Rx-Aufwandsanteil). Eine „Quersubventionierung“ der sonstigen Arzneimittelversorgung sei gesetzlich unzulässig.

Wäre die Formel so einfach („Rx-Preise = Rx-Aufwandsanteil“), hätte es keines Auftrags für ein aufwendiges Gutachten bedurft. Tatsächlich lässt das Gesetz die Kalkulationsbasis – in der Sprache der Ökonomen: den Kostenschlüssel – für die Rx-Preise gerade offen. Zudem muss die betriebswirtschaftliche Kostenverursachungsrechnung hier in eine makroökonomische Leistungssteuerungsrechnung übergehen. Angesichts dieses Auftrags hätten die Autoren berücksichtigen müssen, dass § 78 Abs. 2 Satz 1 2. Halbsatz des Arzneimittelgesetzes (AMG) als Ziel der Rx-Preisregulierung die „Sicherstellung der Versorgung“ insgesamt vorgibt. Sie hätten ferner erkennen müssen, dass auch die Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln die Existenzfähigkeit von Apotheken und Großhandel insgesamt voraussetzt. Sie hätten schließlich berücksichtigen müssen, dass den Preisen von Universaldiensten, zu denen auch die Rx-Versorgung gehört, stets Elemente der Quersubventionierung immanent sind, wie insbesondere der Europäische Gerichtshof (EuGH) in ständiger Rechtsprechung betont. Von einem gesetzlichen „Verbot der Quersubventionierung“ kann daher keine Rede sein. Indem die Honorargutachter gleich zu Beginn falsch abbiegen, führt das Honorargutachten in eine Sackgasse.