Bundeskabinett beschließt Pharmastrategie

Lieferengpässe für Kinderarzneimittel machten im vergangenen Jahr vielen Eltern Herbst und Winter zur Hölle. Auch in diesem Jahr gibt es nicht unerhebliche Knappheiten bei verschiedenen Arzneimitteln. Nicht zuletzt das lenkte die Aufmerksamkeit auf die Produktionsbedingungen der Pharmaindustrie in Deutschland – und machte offensichtlich, dass für die Bundesregierung Handlungsbedarf besteht. 

So würdigte beispielsweise Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) Ende Oktober die Pharmaindustrie in seinem Debattenvorschlag zu „Industriepolitik in der Zeitenwende“. Einen Monat später lud das Kanzleramt zum Pharmagipfel.

An diesem Mittwoch nun beschloss das Bundeskabinett eine Pharmastrategie, mit der „die Rahmenbedingung für die Herstellung und Entwicklung von Arzneimitteln verbessert, die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorangetrieben, Anreize für die Ansiedlung von Produktionsstätten in Deutschland gesetzt und Innovationsprojekte der Pharmaindustrie gefördert“ werden sollen. Das geht aus einer gemeinsamen Pressemitteilung von Bundesgesundheitsministerium (BMG), Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) und Bundesforschungsministerium hervor, die die Strategie auch tragen sollen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärte dazu, dass man „den Modernisierungskurs in der Gesundheitspolitik konsequent“ durchhalte. Mit der Strategie werde Deutschland „im Wettbewerb der Wissenschaft international wieder ganz oben mitspielen“.

Die pharmazeutische Industrie wird in dem Papier als „Schlüsselsektor und Leitindustrie der deutschen Volkswirtschaft“ bezeichnet. Die Strategie verknüpft offenbar Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz, die an diesem Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden sollen, mit dem geplanten Medizinforschungsgesetz und wirtschaftlichen Impulsen für die Pharmaindustrie. 

Wesentliche Bestandteile sind unter anderem, dass klinische Prüfungen und Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigt und Zulassungsstrukturen gestärkt werden. Es sollen aber auch „Anreize für die Pharmaproduktion“ geschaffen werden und „verlässliche Rahmenbedingungen“.