Rechtlich auf dünnem Eis

Grundsätzlich infrage gestellt wird das Geschäftsmodell der Plattformen durch das Makelverbot, das in § 11 Abs. 1a ApoG geregelt ist. Demnach „ist es für Dritte unzulässig, Verschreibungen zu sammeln, an Apotheken zu vermitteln oder weiterzuleiten, und für sich oder andere einen Vorteil anzunehmen oder zu gewähren“. Ob ein Entgelt für die Vermittlung von Rx-Verordnungen bereits als Verstoß gegen § 11 Abs. 1a ApoG zu werten ist, unterliegt ebenso einer aktuellen gerichtlichen Prüfung wie der genaue Umfang des Makelverbots. Weil die Apothekenwahl jedoch beim Endkunden liegt und dieser ja sein Rezept weiterleitet – nicht die Plattform –, sieht Buckstegge hier keinen Verstoß gegen das Makelverbot. Sie bezieht sich diesbezüglich auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 1. Dezember 2010 (Az. I ZR 55/08).

Bezüglich der allgemeinen Werbe- und Kennzeichnungsanforderungen gelten für die Präsenz auf Plattformen dieselben rechtlichen Anforderungen wie für Vor-Ort-Apotheken. Bei all diesen Angaben gilt es eines zu bedenken: Wer als Apotheker auf einer Online-Plattform tätig wird, haftet selbst für juristisch relevante Fehler im Angebot, beim Preis, der Produktbeschreibung sowie den Pflichthinweisen! Das gilt laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 3. März 2016 (Az. I ZR 110/15) selbst dann, wenn die inhaltliche Ausgestaltung – wie bei einer Plattform üblich – nicht vollständig in der Hand der Apotheke liegt. Deshalb sollten sich hier Apotheken gegenüber Plattformen vertraglich entsprechend absichern, um den Plattformanbieter gegebenenfalls in Regress nehmen zu können, falls man als Apotheke abgemahnt und haftbar gemacht wird.