- DAZ.online
- News
- Politik
- Lauterbach wird ...
Entscheidung gefallen
Lauterbach wird Bundesgesundheitsminister im Kabinett Scholz
SPD und FDP segnen Koalitionsvertrag ab
Die mehrheitlich vom BMG kontrollierte Gematik wiederum schiebt den schwarzen Peter den Software-Anbietern und Krankenkassen in die Schuhe, denen sie mangelndes Engagement in der Fokusregion Berlin-Brandenburg vorwirft. Auch sie räumt Probleme ein und fordert die Beteiligten auf, die verbleibende Zeit intensiv zu nutzen, um „den flächendecken Start des E-Rezepts optimal vorzubereiten“. Es wird spannend, wie Lauterbach beziehungsweise die Ampel-Fraktionen damit umgehen werden – denn im Koalitionsvertrag haben sie sich eigentlich darauf geeinigt, die Einführung des E-Rezepts sogar noch zu beschleunigen.
Zudem gaben die Delegierten der Sozialdemokraten bereits am vergangenen Samstag beim außerordentlichen Bundesparteitag grünes Licht für den Koalitionsvertrag, den SPD, Grüne und FDP miteinander ausgehandelt hatten (98,8 Prozent Ja-Stimmen). Auch die FDP-Delegierten votierten am Sonntag mehrheitlich dafür (92 Prozent der Stimmen). Heute müssen sich noch die Grünen entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag annehmen wollen. Das gilt als sehr wahrscheinlich. Läuft alles nach Plan, könnte Scholz bereits am kommenden Mittwoch als Bundeskanzler vereidigt werden.
3 Kommentare
Gute Nacht!
von Nachdenker am 06.12.2021 um 22:36 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Chance für jeden
von Düsseldorf am 06.12.2021 um 10:35 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Lauterbach
von Sabine Schneider am 06.12.2021 um 10:27 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.