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Ab Oktober 2020
Selbst hergestellte Flächendesinfektionsmittel dürfen nicht mehr abgegeben werden
Ab 5. April 2021: auch keine Händedesinfektionsmittel-Herstellung mehr in Apotheken
Die neue Allgemeinverfügung für Händedesinfektionsmittel läuft am 5. April 2021 ab – könne aber auch jederzeit widerrufen werden. Laut ABDA ist es aktuell nicht wahrscheinlich, dass die Allgemeinverfügung über den April hinaus verlängert wird: „Dies bedeutet, dass nach diesem Stichtag keine Desinfektionsmittel auf Grundlage der Allgemeinverfügung mehr hergestellt und bereits hergestellte Desinfektionsmittel nicht mehr abgegeben werden dürfen“, so die ABDA. Ob und wann die alkoholsteuerrechtliche Ausnahmeregelung über den 31. Dezember 2020 hinaus verlängert wird, darüber will die ABDA informieren.
Keine neue Allgemeinverfügung zur Flächendesinfektion
Die ABDA weist außerdem auf den FAQ-Bereich der BAuA hin: „Warum wurde keine neue Allgemeinverfügung zu Flächendesinfektionsmitteln erlassen, wohl aber zu Handdesinfektionsmitteln?“ Der Antwort ist zu entnehmen, dass eine neue Allgemeinverfügung zur Herstellung von Flächendesinfektionsmitteln nicht geplant ist. Flächendesinfektionsmittel scheinen ausreichend verfügbar zu sein. Für die Apotheken heißt das laut ABDA: „Dies bedeutet, dass die auf der Basis der noch gültigen Allgemeinverfügung vom 2. April 2020 herstellten Flächendesinfektionsmittel mit außer Kraft treten der Allgemeinverfügung zum 30. September 2020 nicht mehr hergestellt bzw. bereits hergestellte Flächendesinfektionsmittel nicht mehr im Markt zur Verfügung gestellt werden dürfen.“
6 Kommentare
Desinfektionsmittel
von Kleiner Apotheker am 21.09.2020 um 8:56 Uhr
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Desinfektion
von Scarabäus am 18.09.2020 um 20:48 Uhr
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AW: Desinfektion
von Dr. Ralf Schabik am 19.09.2020 um 19:24 Uhr
Wo bleiben die Rechtsmittel ?
von Dr. Ralf Schabik am 18.09.2020 um 19:12 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 2 Antworten
AW: Wo bleiben die Rechtsmittel
von Jürgen Hauck am 18.09.2020 um 19:45 Uhr
AW: Wo bleiben die Rechtsmittel
von Dr. Ralf Schabik am 19.09.2020 um 19:21 Uhr
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