Gutachten zur Rx-Preisbindung

BMG schweigt zu Details zum neuen Apotheken-Gutachten

Berlin - 22.01.2020, 12:14 Uhr

Das Bundesgesundheitsministerium will keine Details zum neuen Apotheken-Gutachten beantworten, weder von der Linken-Bundestagsabgeordneten Sylvia Gabelmann noch von DAZ.online. (m / Foto: imago images / Contini)

Nicht nur Apotheker reagierten irritiert, als bekannt wurde, dass jetzt auch das Bundesgesundheitsministerium ein Gutachten zum Apothekenmarkt in Auftrag gegeben hat. Der Bundestagsabgeordneten Sylvia Gabelmann (Linke) geht es nicht anders. Sie hat das Ministerium nach Details zu der Expertise gefragt. Doch das BMG will nichts verraten. Gabelmann findet, das Ministerium mache ein zu großes Geheimnis um diese Analyse. Und auch für die ABDA hat sie einen Seitenhieb übrig.

Es war die Antwort auf eine Schriftliche Frage der arzneimittelpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Sylvia Gabelmann, aus dem vergangenen Dezember, die kürzlich den Hinweis gab, dass erneut ein Gutachten zum Apothekenmarkt in Arbeit ist. Eigentlich hatte sich Gabelmann im Bundesgesundheitsministerium (BMG) erkundigt, welche Informationen die Bundesregierung darüber hat, in welchen Regionen der Rückgang der Apothekenzahlen besonders ausgeprägt ist.

Die parlamentarische Staatssekretärin im BMG Sabine Weiss (CDU) antwortete, dass solch differenzierte Informationen nicht vorlägen – und erwähnte eher am Rande, dass das BMG ein Gutachten in Auftrag gegeben hat, „mit dem unter anderem eine verbesserte Datenlage als Grundlage für künftige politische Überlegungen geschaffen werden soll“.

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Noch ein Gutachten? Schließlich hatte vor nicht allzu langer Zeit erst das Bundeswirtschaftsministerium den Apothekenmarkt durchleuchten lassen. DAZ.online hakte also im BMG nach und es stellt sich heraus: Der Auftrag für das Gutachten ging im November 2019 an das IGES Institut in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung. Befassen soll es sich mit den möglichen Auswirkungen einer partiellen oder vollständigen Aufgabe der Preisbindung beziehungsweise der Gewährung von Boni bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln.

Die Nachricht sorgte für Unruhe: Will Spahn seinen anfänglich geplanten Boni-Deckel absichern? Doch das BMG wies solche Vermutungen zurück. Vielmehr solle die neue Studie das jetzige Vorhaben, die Rx-Preisbindung im Sozialrecht zu verankern, mit empirischen Daten stützen.