Politik

ABDA-Papier

Rx-Boni-Verbot: Spahn zeigt sich gesprächsbereit

Berlin - 17.01.2019, 20:55 Uhr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und ABDA-Präsident Friedemann Schmidt dürften in den kommenden Wochen noch einige Male darüber diskutieren, welcher ihrer beiden Vorschläge nun der bessere ist. (Foto: Schelbert)

Spahn droht Widerstand aus den eigenen Reihen

Positiv für die Apotheker ist sicherlich, dass der Minister das vorgeschlagene Boni-Verbot nicht gleich vom Tisch wischt. Doch klar ist nach diesem Statement auch: Die Ankündigung der ABDA, sich aufs Rx-Versandverbot zurückzuziehen, falls das eigene Papier in der Politik nicht gut ankommt, lässt Spahn absolut kalt. Vielmehr scheint der Minister den Beschluss der ABDA-Mitgliederversammlung so zu interpretieren, dass nun auch die ABDA ein für alle Mal vom Verbot abgerückt ist.

Doch vielleicht ist es auch der innerparteiliche Druck, der Spahn nun zu einem Entgegenkommen zwingt. Denn einige prominente Fraktionskollegen, darunter auch Volker Kauder, Karin Maag und Michael Hennrich, haben Widerstand gegen den Boni-Deckel angekündigt. Und am morgigen Freitag muss Spahn in dieser Angelegenheit gleich in die Höhle des Löwen: Denn nach Informationen von DAZ.online steht in der AG Gesundheit der Unionsfraktion ein Gespräch zu Spahns Eckpunkten an.

Und auch aus den Bundesländern droht Spahn Widerstand: Schließlich hatte Peter Strobel, Finanz- und Europaminister im Saarland, gesagt, dass er die Vor-Ort-Apotheken unterstützen und sich gegen einen Boni-Deckel einsetzen wolle. Auch die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag hat sich nochmals klar geäußert: Für die bayerische Partei gibt es weiterhin keine bessere Lösung als das Rx-Versandverbot.

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Rx-Boni-Verbot: Spahn zeigt sich gesprächsbereit

Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online

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5 Kommentare

Mal klargestellt

von Stefan Haydn am 18.01.2019 um 10:50 Uhr

Eigentlich ist die ganze Diskussion überflüssig. Herr Spahn müßte die Krankenkassen nur endlich dazu zwingen ihre Lieferverträge konsequent durchzusetzen.
Da steht das Rabattverbot schon im Vertragstext.

Ich garantiere die Boni-Geschichte ist schneller erledigt als man piep sagen kann, wenn DocMo und Konsorten 12 Monate rückwirkend kein Geld mehr für GKV Rezepte erhalten.

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Im Telegrammstil

von Hans-Dieter Rosenbaum am 18.01.2019 um 9:53 Uhr

Man muss das Gegenpapier der ABDA nur schnell genug lesen; im Telegrammstil eben. Dann klingt es sogar richtig gut. Ich befürchte aber, dass der Teufel wieder mal im Detail steckt. Selbst wenn das RX-Boni-Verbot kommt und im SGB festgeschrieben wird: glaubt hier wirklich jemand, dass das irgendeine Sau (Müller & Co.) interessiert ?! Es ist ja noch nicht einmal höchstrichterlich geklärt, ob sich Müller & Co. überhaupt auf Art. 12 GG berufen können. Von unserer Justiz ist hier auch in absehbarer Lebenszeit nichts zu erwarten. Dies ist das Grundübel des ganzen Problems. Müller & Co. werden immer Anwälte bezahlen können, die auch ein SGB mit RX-Boni-Verbot in deren Sinne auslegen. Es ist also nichts gewonnen und wir stehen nach wie vor am Anfang ! Wir kommen nicht aus den Startlöchern heraus.

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Tolle Idee

von Karl Friedrich Müller am 18.01.2019 um 6:49 Uhr

Rx „Boni“ Verbot.
Respekt.
Nur gibt es das schon, kümmert keine Sau und wurde vom EuGH kassiert ohne jede Gegenwehr unserer Gerichte und Volksvertreter. Da hieß es Rabattverbot.
Wenn es Boni heißt, ist es natürlich ganz was anderes.
Das wird unsere Max Müller Freunde überhaupt nicht jucken, gibt halt wieder „rechtliche Bedenken“.

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AW: Tolle Idee

von Bernd Jas am 18.01.2019 um 9:50 Uhr

Richtig Herr Müller,

der Schuss ging sogar letztendlich nach hinten los, als die Apothekerkammer NR gegen Verstöße dieser Art klagte, recht bekam, wegen grenzüberschreitender Verwirkung nicht einklagen konnte und letztendlich in den eigene Mündung schauen musste. Die Klage wurde winkelgenau um 180° umgemaxt, so das "wir" jetzt zahlen.
Solche Regeln sind für deutsche Apotheker Makulatur und wie immer "gewollt und nicht gekonnt".

Weiteren Kommentar verbergen

DocMo & Co. expandieren weiter, Spahn & Apotheker gucken zu ...

von Christian Timme am 17.01.2019 um 22:08 Uhr

Die Zeit arbeitet nicht für ... sondern gegen die Apotheken.. Diese Strategie dient ausschließlich der Gesichtswahrung von MO & ABDA ... wie großzügig Herr Spahn mit der „Zeit“ auch umgeht ... DocMo legt jeden Tag zu. Spahn kann warten ... und dann auf 10% Marktanteil „erhöhen“ ... während die verbleibenden Apotheken „von sich selber leben“. Wer schafft sich hier selbst ab? ...

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