Weg mit den Parallelimporten?

Erst jüngst hatte sich die Geschäftsführerin des vfa, Birgit Fischer, in der Tageszeitung „Welt" zum praktizierten Parallelimport von Arzneimitteln im Zusammenhang mit der Arzneimittelsicherheit geäußert: „Dieser sogenannte Parallelimport kann die Sicherheit von Arzneimitteln gefährden“, erklärte Fischer. Auch gegenüber DAZ.online bestätigt der Verband diese Position. Handelswege über verschiedene Gesundheitssysteme seien manipulationsanfälliger als die direkte Belieferung eines Gesundheitssystems, erklärt ein vfa-Sprecher. Zusätzlich bringt der Verband forschender Arzneimittelhersteller einen weiteren Aspekt auf den Tisch: Der vfa sieht den Parallelimport auch deswegen kritisch, weil er immer wieder zu Versorgungsengpässen in Ländern führe, aus denen Medikamente parallelexportiert werden. Und das trifft nach Ansicht des vfa auch zunehmend Deutschland.

Eine direkte Abschaffung des Parallelimports von Arzneimitteln, wie ihn der europarechtliche Grundsatz des freien Warenverkehrs im europäischen Binnenmarkt ermöglicht, fordert der vfa nicht, jedoch erklärt er: „Konkret spricht sich der vfa für die Abschaffung der Parallelimportförderklausel aus, die die Apotheker verpflichtet, einen wesentlichen Teil ihres Umsatzes mit Parallelimport-Medikamenten zu erzielen. “

Der Verband der Arzneimittelimporteure Deutschlands (VAD), in dem unter anderem Kohlpharma Mitglied ist, bringt für die  Vorschläge der Lunapharm-Taskforce, verständlicherweise wenig Gegenliebe auf. Er reagierte „mit großer Verwunderung" und argumentiert, dass aus dem gesamten Bericht sich in keiner Weise die Forderungen nach Streichung des §129 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V sowie die Befürwortung für ein generelles Verbot des Parallelvertriebes von Arzneimitteln in der EU begründet ableiten lässt. Er sieht das Problem wohl eher im Versagen der Aufsichtsbehörden und kritisiert die seiner Ansicht nach falsche Schlussfolgerungen der Taskforce: „In der vorläufigen Aufarbeitung um das offensichtlich kriminelle Handeln eines Kleinsthändlers und dem eklatanten Versagen der Arzneimittelaufsicht im Kontext von illegal gehandelter Arzneimittel aus Diebstählen zieht die Taskforce teilweise die falschen Schlüsse“. Außerdem erklärte der VAD, dass sich die Taskforce von der ABDA habe instrumentalisieren lassen.

Doch nach wie vor sind Import-Arzneimittel häufig kostengünstiger als das Original – es sei denn, es bestehen Rabattvereinbarungen mit dem Originalhersteller. Was sagt der vfa hierzu? Auch dieses Argument weiß der vfa zu entkräften: „In einer Untersuchung hat das IGES-Institut (unabhängiges Forschungs- und Beratungsinstitut für Infrastruktur- und Gesundheitsfragen) die Einsparungen durch Parallelimporte im Jahr 2016 auf nur 66,9 Millionen Euro beziffert. Zum Vergleich: Durch ein anderes Kostendämpfungsinstrument, nämlich Einzelverträge zwischen Herstellern und Krankenkassen, wurden im gleichen Jahr 3,9 Milliarden Euro gespart", sagt der vfa-Sprecher.

Warum also gibt es die Importförderklausel überhaupt noch? Diese Frage drängt sich nahezu auf. Ignoriert somit die Bundesegierung – durch die Beibehaltung der Importförderklausel und die Erlaubnis von Parallelimporten – die Patientensicherheit? Der vfa sieht in der Abschaffung ersterer in der Tat ein wirksames Instrument zum Nutzen der Patientensicherheit: „Die Parallelimport-Förderklausel ist kein Gesetz der aktuellen oder der Vorgängerregierung, sondern ein Überbleibsel aus dem Jahr 1989." Und weiter: „Die aktuelle Regierung könnte durch Abschaffung dieser Klausel einen Beitrag zur Sicherheit in der Arzneimittelversorgung in Deutschland leisten", so der Verband der forschenden Arzneimittelhersteller.

Löst das Problem gefälschter Parallelimporte nicht auch Securpharm ab Februar des kommenden Jahres? Offenbar nicht, denn nicht alle Länder gehen zur gleichen Zeit an den Sicherheitsstart. So haben Italien und Griechenland sechs Jahre länger Zeit für die Umsetzung der EU-weiten Vorgaben. Daran stört sich auch der vfa: „Die europäische Fälschungsabwehr, zu der in Deutschland Securpharm gehört, wird aufgrund von Ausnahme-Regelungen erst in einigen Jahren alle EU-Länder abdecken, aus denen Parallelimporte kommen können. Der vfa hält es deshalb für angebracht, schon eher die Bedingungen für den Parallelhandel anzupassen".