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Sondersitzung im Landtag
Lunapharm: Warum die Gesundheitsgefahr so schwierig zu beurteilen ist
Nach dem Rücktritt von Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) kam am gestrigen Dienstag der Gesundheitsausschuss in Brandenburg erneut wegen des sogenannten Lunapharm-Skandals zusammen. Gegenstand der dritten Sondersitzung waren die Ergebnisse der siebenköpfigen Taskforce. Die Taskforce-Mitglieder Professor Martin Schulz (AMK) und Professor Wolf-Dieter Ludwig (AkdÄ) erläuterten, weshalb das tatsächliche Ausmaß der Gesundheitsgefährdung so schwer einzuschätzen ist.
Der dritten Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Brandenburger Landtag am vergangen Dienstag eilten die Schatten voraus: Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) erklärte am gestrigen Dienstagvormittag ihren Rücktritt und wurde ad interim von Justizminister Stefan Ludwig (Linke) abgelöst. Der Bericht der Taskforce, die im Auftrag des Gesundheitsministeriums die Vorfälle aufklären sollte, enthielt schwere Vorwürfe gegen die Landesbehörden und wurde wenige Stunden vor Sitzungsbeginn veröffentlicht. DAZ.online berichtete bereits über die Eckpunkte.
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Landesamt-Chef erscheint nicht
Die externen Mitglieder der Taskforce – Dr. Ulrich Hagemann, Professor Martin Schulz und Professor Wolf-Dieter Ludwig – standen den Abgeordneten Rede und Antwort. Detlev Mohr, Präsident des für die Aufsicht zuständigen Landesamtes, dessen Befragung ebenfalls auf der Tagesordnung der Sondersitzung stand, erschien am gestrigen Dienstag allerdings nicht. Der kommissarische Gesundheitsminister Stefan Ludwig begründete die Abwesenheit Mohrs, dass dieser kein Mitglied der Taskforce sei. Mohr, dem von mehreren Abgeordneten Falschaussage vorgeworfen wurde, war bereits der vorangegangenen Sitzung am 16. August ferngeblieben.
Hagemann, der das Gremium leitet und bis 2010 Chef der Abteilung Pharmakovigilanz beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) war, fasste die Hauptkritikpunkte zusammen. Die Auswertung der Vorfälle um Lunapharm habe gezeigt, dass die Brandenburger Behörden personell unterbesetzt, die Zuständigkeiten nicht spezifisch genug organisiert und die Mitarbeiter nicht angemessen qualifiziert seien.
Lunapharm bleibt stillgelegt
Doch der Bericht gehe weit über Brandenburg hinaus, so Hagemann. Die Experten waren sich einig, dass die Importquote auf Bundesebene sowie der Parallelvertrieb von zentral zugelassenen Arzneimitteln auf EU-Ebene abgeschafft werden müssen. Ebenso solle aus Sicht des Gremiums den Behörden ein „Durchgreifen“ erleichtert werden und Widersprüche oder Anfechtungsklagen von Herstellern keine aufschiebende Wirkung haben. Lunapharm hat inzwischen erneut Widerspruch gegen das Ruhenlassen seiner Betriebserlaubnis eingelegt. Doch in diesem Fall darf der Brandenburger Händler dennoch nicht weiter agieren, da das Ruhenlassen seiner Betriebserlaubnis im Sofortvollzug angeordnet wurde, wie der CDU-Abgeordnete Jan Redmann klarstellte.
1 Kommentar
Lunapharm
von Gunter Kowalski am 30.08.2018 um 14:32 Uhr
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