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Jamaika-Sondierungen
Honorar-Gutachten verzögert sich – SPD sauer
Dietmar verspricht sich viele Antworten vom Honorargutachten
Gegenüber DAZ.online erklärte die Sozialdemokratin mit Blick auf die Verzögerung beim Gutachten: „Nachdem heute die Sondierungsgespräche im Bereich Gesundheit fortgesetzt werden, bleibt zu hoffen, dass die Jamaika-Verhandlungspartner nicht allein ihren parteipolitischen Überzeugungen folgen, sondern dass sie die objektive Expertise des Honorargutachtens zu Rate ziehen.“ Dittmar hofft, dass mit dem Gutachten die folgenden offenen Fragen im Apothekenmarkt gelöst werden können: „Wie muss ein differenziertes Apothekenhonorar ausgestaltet sein? Wie kann die flächendeckende Arzneimittelversorgung dauerhaft sichergestellt werden? Welche europarechtskonforme und patientenorientierte Lösung gibt es für den Rx-Versandhandel, die die Apotheken vor Ort stärkt und den deutschen Versandhandel nicht benachteiligt?“
„Verwunderlich, wenn diese Expertise ungenutzt bliebe“
Zur Erinnerung: Nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung hatte sich Dittmar gegen ein Rx-Versandverbot stark gemacht und das Verbot gemeinsam mit ihren Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion verhindert. Die Medizinerin argumentierte, dass viele Patienten insbesondere auf den Spezialversand angewiesen seien und dass ein Verbot auch viele Botendienste der Apotheker in einen rechtlichen Graubereich rücken könnte. Was das Honorar betrifft, so sprach sich Dittmar vermehrt für eine stärkere und auch neue Bezahlung der Pharmazeuten für Dienstleistungen aus.
Den Politikern der möglichen Jamaika-Koalition redet Dittmar nun ins Gewissen: „Das Gutachten des BMWi wird zweifelsohne wichtige Erkenntnisse liefern, basiert es doch auf den Angaben, die die Apotheker selbst aus ihrem Arbeitsalltag gemacht haben. Es wäre schon sehr verwunderlich, wenn man diese Expertise nicht nutzen würde.“
Was steckt hinter der Verzögerung?
Ob hinter der Verzögerung bei der Gutachten-Vorstellung strategische Motive oder womöglich ein Einfluss der Jamaika-Sondierer stecken, ist ungewiss. Klar ist aber, dass sich insbesondere die FDP in den vergangenen Tagen und Wochen darüber beschwert hat, dass die geschäftsführende Bundesregierung aus Union und SPD noch politische Entscheidungen treffe. Denkbar wäre es also, dass sich die Jamaika-Parteien ihre Apothekenpolitik nicht durch ein Gutachten steuern lassen wollen, das von einem SPD-Minister in Auftrag gegeben worden war.
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von Hubert Kaps am 08.11.2017 um 13:28 Uhr
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