Obama, Trump und Clinton – zwischen Rückschritt und Fortschritt

Barack Obama hat während seiner Amtszeit geschafft, woran Dutzende seiner Vorgänger gescheitert sind. Am 23. März 2010 trat der Patient Protection and Affordable Care Act in Kraft. Mit „Obamacare“ gelang es, schätzungsweise 32 von 47 Millionen US-Bürgern, die vorher keinen Schutz hatten, in eine Krankenversicherung aufzunehmen. Konzerne durften Amerikaner nicht mehr wegen Vorerkrankungen oder hoher Arztkosten ausschließen – eine früher recht gängige Praxis. Umfragen zufolge lehnten 59 Prozent der amerikanischen Bevölkerung Obamas Reformen ab. Juristische Winkelzüge seiner politischen Gegner scheiterten am 28. Juni 2012, als der Oberste Gerichtshof im Wesentlichen keine Verstöße gegen die Verfassung fand. Trotzdem gaben sich die Republikaner nicht geschlagen.

„Obamacare“: Top oder Flop?

Im aktuellen Wahlkampf fordert ihr Spitzenkandidat Donald Trump, alle Reformen rückgängig zu machen. „Obamacare hat die wirtschaftliche Unsicherheit jeder einzelnen Person verstärkt, die hier in diesem Land lebt“, moniert der Republikaner. Er rügt Qualitätsmängel der Versorgung, überhöhte Preise, aber auch die Bevorzugung großer Versicherungskonzerne. Stattdessen setzt Trump auf einen „free market plan“ mit stärkerer Selbstregulation durch den freien Wettbewerb. Bisher sind Versicherungen auf einzelne Bundesstaaten limitiert. Diese Einschränkung will Trump aufheben. Details nennt er – typisch Trump – aber nicht. Im Unterschied zu mittlerweile ausgeschiedenen Bewerbern seiner Partei will er bei Medicare und Medicaid nicht den Rotstift ansetzen.

Umso vorsichtiger nähert sich Hillary Clinton der Thematik. Bernie Sanders, ihr früherer Konkurrent aus dem demokratischen Lager, überrollte sie mit weitaus radikaleren Vorschlägen. Er wolle „ein Recht für jeden Mann, für jede Frau und jedes Kind“ auf Krankenversicherung durchsetzen. Clinton entgegnete, dies ginge zulasten der Mittelschicht. Sanders verlor zwar das Rennen, gab aber bekannt, er habe seine Konkurrentin in mehreren Punkten überzeugt. Dazu gehören leichtere Zugänge zu „Obamacare“ und Medicare, aber auch Gelder für öffentliche Gesundheitszentren.