Lauterbach verspricht spürbare Mehrwerte

Nachdem die Bundesregierung im vergangenen Sommer ihre Digitalstrategie vorgestellt hat, soll es nun konkreter werden. Am gestrigen Dienstag war im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Einfach. Gemeinsam. Digital“ ein „Status-Update“ für den Bereich der die Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege angekündigt. Das Bundesministerium für Gesundheit hatte seine Digitalisierungsstrategie Anfang März präsentiert. Schon seit Anfang des Jahres heißt es, dass an zwei Gesetzesvorhaben gearbeitet werde, die weit fortgeschritten seien. Jetzt war man gespannt, was es Neues zu vermelden gibt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach berichtete allerdings vor allem ein weiteres Mal, welche beiden Gesetzesvorhaben anstehen – und stellte Details für „die kommenden Wochen“ in Aussicht.

Es geht zum einen um das Digitalgesetz, dessen Herzstück die elektronische Patientenakte (ePA) in der Opt-out-Version sein soll. Lauterbach verspricht sich hierdurch eine deutliche Verbesserung der Versorgung, alle Prozesse sollen digitalisiert und besser überschaubar werden. Auch das E-Rezept soll Schub erhalten – seine verbindliche Einführung ist nun für 2024 vorgesehen. Der Minister ist überzeugt, dass dann auch die Mehrwerte von ePA & Co. sowohl für Patienten als auch für Leistungserbringer und Krankenkasse spürbar sein werden.

Das zweite Projekt ist das Gesundheitsdatennutzungsgesetz. Dieses soll die bislang in Silos gelagerten Daten miteinander verknüpfen und nutzbar machen – auch mit Unterstützung Künstlicher Intelligenz. Es gehe um den Ausbau eines riesigen Wirtschaftsbereichs und der Forschung, betonte Lauterbach. „Wenn wir die Grundlagen hierfür nicht schaffen, werden wir von anderen Ländern abgehängt werden“. Doch auch hier ist das Stadium eines Referentenentwurfs noch nicht erreicht. Eine besondere Herausforderung wird sein, sich auf europäischer Ebene abzustimmen – Europa will schließlich ebenfalls einen Gesundheitsdatenraum erschließen.

Eine Herkulesaufgabe

Die Erwartungen von Digitalminister Volker Wissing sind groß – nicht nur im Gesundheitsbereich. Er weiß: Es gilt einen über Jahrzehnte aufgebauten Rückstau aufzulösen. Doch mit der Digitalstrategie sieht er die Bundesregierung auf einem guten Weg – auch wenn es eine „Herkulesaufgabe“ sei, die Digitalisierung in einem großen föderalen Land voranzubringen. „Wir müssen das Augenmerk auf das legen, was machbar ist und nicht auf das, was nicht klappt“, sagte Wissing. Ansporn gibt ihm das digitale Deutschlandticket, mit dem der öffentliche Personennahverkehr ins digitale Zeitalter katapultiert werde. Künftig will der Minister ein rein digitales ÖPNV-System – weg vom ausgedruckten Fahrschein. Es brauche „mehr Mut, analoge Strukturen hinter uns zu lassen“. Teure Doppelstrukturen will der Digitalminister auch nicht mehr sehen.

Das klingt auch nach einer Blaupause für das E-Rezept. Lauterbach stimmt jedenfalls in Wissings Optimismus ein. Dennoch wird man weiter auf seine konkreten Gesetzesprojekte warten müssen.