Die Apothekenpläne der AfD

Bei der AfD hat das Thema Arzneimittelversorgung direkt Eingang ins Wahlprogramm gefunden – sie soll demnach „verlässlich“ gemacht werden. Reformbedarf wird wegen zunehmender Lieferengpässe gesehen. Der „überwiegenden Monopolsituation und einseitigen Abhängigkeit vom Ausland“ werde durch Abschaffen der Rabattverträge, Ausweitung des Festbetragsmarkts, Anpassung der Herstellerrabatte und Streichen der Importquote entgegengewirkt, heißt es. Im Gegenzug soll die Nutzenbewertung ausgeweitet und die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden  Auch die inhabergeführten Apotheken werden explizit erwähnt: Für die Gewährleistung einer flächendeckenden und qualifizierten Versorgung mit Arzneimitteln müssen nach Ansicht der AfD die inhabergeführten Apotheken erhalten bleiben, „die mit ihrem Liefer-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsservice an 365 Tagen die Versorgung der Bürger vor Ort sicherstellen“.

Im Vorfeld der Bundestagswahl hat die DAZ mit Jörg Schneider gesprochen, der seit vier Jahren für die AfD im Bundestag sitzt und Mitglied des Gesundheitsausschusses ist. Schneider hat die Rolle der Apotheken in der Pandemie positiv wahrgenommen: „Sie haben die Chancen, die ihnen geboten wurden, genutzt.“ Zum Beispiel bei der Digitalisierung der Impfnachweise. Er selbst hätte sie sogar noch ein Stück weit mehr einbezogen – nämlich in das Testgeschehen. Schneider ist überzeugt, dass es weniger Wildwuchs gegeben hätte, wenn man die Apotheker mehr in die Pflicht genommen hätte.

Für die Zukunft hält er es für den richtigen Weg, die Apotheken verstärkt in die Versorgung einzubinden. Die pharmazeutischen Dienstleistungen sind für ihn ein Weg, das Gesundheitssystem effizienter zu machen und den Kassen Geld zu sparen, aber auch für die Apotheken vor Ort eine Möglichkeit, sich von den ausländischen Versendern abzugrenzen. 

Inwiefern das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) seinen Zweck erfülle, müsse man noch ein wenig abwarten. „Die Politik muss den Rahmen schaffen, dass etwas funktioniert. Aber die Apotheken müssen die Chancen auch ergreifen, die man ihnen gibt“, so Schneider. Das haben sie seiner Ansicht nach aktuell auch getan. Die Möglichkeiten müsse man nun erweitern. Er sieht aber die Apotheker auch in einer gewissen Bringschuld gegenüber der Politik, welche Dienstleistungen noch infrage kämen. Raum für eine Honorarerhöhung ohne zusätzliche Leistungen, also eine Anpassung des Fixums, sieht Schneider derzeit nicht. 

Die Nachwuchssorgen vieler Inhaber lassen sich in Schneiders Augen allerdings nicht mit mehr Geld im System lösen. Die grundsätzlich fehlende Bereitschaft, in die Selbständigkeit zu gehen, zeige nämlich ein gesamtgesellschaftliches Problem, erklärt er: Menschen seien zunehmend weniger bereit, Verantwortung für ihr Handeln zu übernehmen. „Die Politik hat aber in den letzten Jahrzehnten die Menschen von dieser Verantwortung entbunden. Da müssen wir gegensteuern. Dann werden auch Apotheker wieder einfacher Nachfolger finden“, so Schneider.

Größere Filialverbünde oder gar Ketten sind für Schneider zum jetzigen Zeitpunkt auch keine Lösung für das Problem der Nachfolgersuche. „Wenn man irgendwann an den Punkt kommt, dass die Versorgung nicht mehr gesichert ist, müssen wir vielleicht auch über sowas nachdenken. Im Moment sehe ich aber noch nicht, dass wir alles über den Haufen werfen müssen. Das muss aber nicht für alle Ewigkeit so bleiben.“

Bei der Arzneimittelproduktion wollen Schneider und seine Fraktion weniger abhängig vom Ausland sein. Durch die Globalisierung auch im medizinischen Bereich sei man auf einen „merkwürdigen Weg“ gekommen. Die Rabattverträge trügen maßgeblich zu dieser Globalisierung der Arzneimittelversorgung bei, so der Abgeordnete. Die AfD fordere daher in ihrem Wahlprogramm deren Abschaffung und Ersatz durch eine Festbetragsregelung. Nur auf eine Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion nach Europa zu setzen, wie es die anderen Parteien tun, hält Schneider allerdings für blauäugig. Er spricht stattdessen für eine Nationalisierung aus, um im Ernstfall nicht abhängig von der Solidarität der anderen Mitgliedstaaten zu sein.