Klein-Schmeink: 6 Euro pro Maske sind „geradezu absurd“

Anlass der einstündigen Debatte war ein Antrag der Linksfraktion im Bundestag, in dem die Abgeordneten neben der Verteilung von Masken auch an Grundsicherungsempfänger unter anderem forderten, die Abgabepreise für FFP2-Masken bei Privatkäufen in Höhe der Selbstkosten zu deckeln. Dem erteilten die meisten Redner eine klare Absage – so auch Klein-Schmeinks Fraktionskollegin Katharina Dröge. „Das würde dazu führen, dass in diesem Land kaum noch Masken abgegeben werden“, warnte sie.

Das sieht der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Reinhard Houben, ganz ähnlich. Eine FFP2-Maske müsse in einer Tankstelle, die 24 Stunden am Tag geöffnet hat, naturgemäß teurer sein als in einem Supermarkt, unterstrich er. Eine Regelung, wie von der Linken vorgeschlagen, könnte zur Folge haben, dass die Verfügbarkeit der Masken spürbar sinke.

„Wir werden uns diesem Problem stellen“

Der CDU-Abgeordnete Dietrich Monstadt winkte ebenfalls ab: Das Anliegen der Linksfraktion, Empfänger der Grundsicherung bei der Verteilung zu berücksichtigen, sei veraltet, sagte er mit Verweis auf das gestrige Pressestatement von Spahn und Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD), in dem die Minister eine entsprechende Verordnung angekündigt hatten. Zudem prüfe man derzeit, inwiefern „die Preise an das aktuelle Marktgeschehen“ angepasst werden können. „Wir werden uns auch diesem Problem stellen“, so der Christdemokrat.

Auch Spahn hatte gestern beim Pressestatement mit Heil angekündigt, die Vergütung für die laufende Aktion möglicherweise anpassen zu wollen. Für die Abgabe der Masken an Grundsicherungsempfänger wird demnach von vornherein ein entsprechend niedrigeres Honorar angesetzt werden. Das Bundesgesundheitsministerium wollte sich auf Anfrage von DAZ.online nicht näher dazu äußern.