Karin Maag schließt neue Diskussion über Rx-Versandverbot nicht aus

Eigentlich schien im vergangenen Jahr alles klar zu sein: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte einen alternativen Vorschlag zum Rx-Versandverbot entwickelt, weil er im Zeitalter der Digitalisierung und unter Verweis auf juristische Gründe den Rx-Versand erhalten will. Die ABDA hatte ihren Frieden damit gefunden und pocht seitdem auf die Umsetzung des von Spahn eingebrachten Rx-Boni-Verbots für den GKV-Markt. Selbst die Abgeordneten aus Spahns Unionsfraktion hatten sich zähneknirschend mit dem Boni-Verbot zufrieden gegeben. Zwar hatten sie lange für das Rx-Versandverbot getrommelt. Mit dem Abrücken der ABDA vom Verbot und der Aussicht auf Wettbewerbsgleichheit hatten die Unionspolitiker den Widerstand gegen Spahns Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) zuletzt aber aufgegeben.

Doch nach knapp einem Jahr gibt es weiterhin kein grünes Licht aus Brüssel, das den Minister dazu bewegen könnte, das VOASG unter Dach und Fach zu bringen. Und so überrascht es nicht, dass es nun die CSU-Politiker Emmi Zeulner und Wolfgang Stefinger sind, die eine Rückkehr zum Rx-Versandverbot fordern – schließlich war das Rx-Versandverbot im bayerischen Landtag immer wieder ein Thema in den vergangenen Jahren. Zeulner und Stefinger zufolge hat die Coronakrise gezeigt, dass man sich auf die Apotheken verlassen könne und man sich gleichzeitig unabhängiger von Entwicklungen im Ausland machen müsse.

Maag: Zunächst müssen wir noch warten

Eine wichtige Rolle in dieser Situation spielt Karin Maag, CDU-Bundestagsabgeordnete aus Stuttgart. Sie muss einerseits gut mit Spahn zusammenarbeiten und dafür sorgen, dass die Kommunikation zwischen Fraktion und Ministerium läuft. Andererseits muss Maag natürlich auch in ihre Fraktion hineinhorchen und Forderungen ihrer Kollegen aufgreifen. DAZ.online hat daher bei Maag nach dem weiteren Vorgehen gefragt. Die CDU-Gesundheitsexpertin stellt klar, dass sie und das Bundesgesundheitsministerium in den kommenden Tagen und Wochen noch einige wichtige Ereignisse in dieser Angelegenheit abwarten wollen. Wörtlich erklärte Maag:

Zur Erinnerung: Das BMG hatte vor einigen Monaten beim IGES Institut ein Gutachten zur Wirkung der Rx-Preisbindung auf die flächendeckende Versorgung in Auftrag gegeben. Das Gutachten könnte schon in den nächsten Wochen veröffentlicht werden.

Gleichzeitig signalisiert aber auch Maag, dass bald eine Entscheidung getroffen werden müsse. Denn wenn es kein grünes Licht aus Brüssel gibt, will die CDU-Politikerin auf nationaler Ebene eine Lösung finden – dabei könnte dann auch das Rx-Versandverbot wieder eine Rolle spielen. Wörtlich sagte Maag:

Inzwischen hat sich auch Stephan Pilsinger in die Debatte eingemischt. Pilsinger ist Hausarzt aus Bayern und sitzt seit dieser Legislaturperiode für die CSU im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Pilsinger unterstützt seine Parteikollegen bei ihrer Forderung. Gegenüber DAZ.online erklärte er: „Wenn es hinsichtlich des Boni-Verbots nicht sehr bald Neuigkeiten gibt, müssen wir das Rx-Versandverbot auf den Weg bringen. Nichtstun ist keine Option!“

Und auch aus Nordrhein-Westfalen hat es schon Unterstützung für diesen Kurs gegeben. Bereits im Januar dieses Jahres meldete sich der CDU-Gesundheitsexperte Georg Kippels zu Wort und erklärte, dass die Fraktion wieder das Rx-Versandverbot verfolgen müsse, wenn Spahn mit seinen Verhandlungen in Brüssel nicht weiterkommt.