Warum verzichtet Spahn bei Apothekern auf Sanktionen?

Seit etwa fünf Monaten müssen die Kassenärzte und –psychotherapeuten in Deutschland an die Telematikinfrastruktur angebunden sein. Die sogenannte „TI“ soll die künftige Datenstruktur für die Digitalisierung des Gesundheitswesens sein. Über sie sollen Ärzte, Apotheker, Kassen und andere Leistungserbringer E-Rezepte, E-Patientenakten und andere digitalisierte Anwendungen verwenden können. Bislang sind allerdings nur etwa 120.000 Praxen angeschlossen. Im Gesetz sind für die TI-Verweigerer oder verspäteten Praxen harte Sanktionen vorgesehen: Um 2,5 Prozent soll das Honorar der Mediziner gekürzt werden, die ersten Kürzungen sind schon unterwegs, für etwa 60.000 Praxen.

Die Apotheker sollen sich bis zum 30. September 2020 an die TI anbinden. So zumindest sieht es das Digitale Versorgung Gesetz (DVG) vor, das am heutigen Donnerstag im Bundestag zum Beschluss vorliegt. Sanktionen, die zur Anwendung kommen, falls die Apotheker gegen diese Frist verstoßen, sind im DVG allerdings nicht vorgesehen.

Klose: Die Apotheker haben ein ureigenes Interesse an Digitalisierung

Bei einer Fachkonferenz zum Thema E-Rezept am Mittwoch in Berlin, die vom Bundesverband der Arzneimittelhersteller (BAH) veranstaltet wurde, erklärte Christian Klose, warum das so ist. Klose leitet im BMG die Unterabteilung, die für die Gematik und das Thema E-Health im Allgemeinen zuständig ist. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) holte Klose von der AOK Nordost. In seinem Vortrag stellte der BMG-Experte klar, dass man gegenüber den Apothekern ein recht großes Grundvertrauen habe, was den Digitalisierungswillen betrifft.

Klose sagte, er werde oft gefragt, warum Ärzte Honorarkürzungen befürchten müssen, Apotheker aber nicht. Sein Kommentar: „Bei den Apothekern läuft dieser Prozess sowieso. Die sind schon so weit. Bei den Apothekern ist das ureigene Interesse, digitalisiert zu arbeiten, schon da.“ Klose verwies unter anderem darauf, dass Deutschland vor etwa zehn Jahren eines der ersten Länder war, in denen die Prozesse in der Arzneimittel-Lieferkette zwischen Apothekern, Großhändlern, Rechenzentren und Krankenkassen digitalisiert wurden. Der BMG-Digitalexperte warnte die Apotheker aber davor, sich auf dieser Nicht-Regelung auszuruhen. In Richtung der Apotheker sagte er: „Es ist natürlich immer noch möglich, dass eine solche Sanktion noch passiert. Nehmen Sie diese Fristen ernst!“ Ohnehin hoffe er, dass man bei Gesetzen zur Digitalisierung irgendwann komplett auf Fristen und Sanktionen verzichten könne.

So stellt sich natürlich die Frage, ob die Apotheker dieses Vertrauen des Ministeriums auch nicht enttäuschen werden: Ist eine fristgemäße TI-Anbindung ALLER Apotheken bis Ende September 2020 möglich? Die ABDA selbst sieht dieses Datum zumindest kritisch. Die Standesvertretung der Apotheker hatte sich im Rahmen des DVG-Gesetzgebungsverfahrens mehrfach für einen dreimonatigen Aufschub ausgesprochen. Die Begründung: Die Software- und Hardwarehersteller, die die von den Apothekern für die TI-Anbindung benötigten Produkte herstellen, werden wahrscheinlich bis dahin nicht flächendeckend ausliefern können.

Der BMG-Digitalexperte Christian Klose äußerte sich dann auch noch grundsätzlich zu den Chancen und Gefahren, die für die Apotheken durch das E-Rezept entstehen. Der Ex-AOK-Manager empfahl den Apothekern, die Prozesse rund um die digitalen Verordnungen selbst in die Hand zu nehmen und sie als Chance zu sehen. Wörtlich sagte er: