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Verbände-Anhörung zur Apothekenreform
BMG hält offenbar an Streichung des AMG-Satzes zur Rx-Preisbindung fest
Berlin - 23.05.2019, 10:15 Uhr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ABDA-Präsident Friedemann Schmidt wohl schon vor der Verbände-Anhörung am heutigen Donnerstag darüber informiert, dass die Rx-Preisbindung aus dem AMG gestrichen werden soll. (c / Foto: Schelbert, hier auf dem DAT 2018)
Schmidt informierte Gesamtvorstand - Wie verhält sich die ABDA?
Die ABDA-Spitze um Präsident Friedemann Schmidt soll dies dann am gestrigen Nachmittag dem Gesamtvorstand der ABDA mitgeteilt haben. Dem Gesamtvorstand gehören alle 34 Kammer- und Verbandschefs aus Deutschland an. Das Gremium war gestern zu einer regulären Sitzung zusammengekommen. Dem Vernehmen nach gab es anschließend Diskussionen darüber, wie die Apotheker sich nun weiter verhalten sollen. Zur Erinnerung: Im Januar dieses Jahres hatte die ABDA-Mitgliederversammlung beschlossen, dass man wieder das Rx-Versandverbot einfordere, wenn der Gesetzgeber keine ausreichenden Maßnahmen zum Erhalt der Rx-Preisbindung veranlasst.
Dass das BMG an der Streichung des AMG-Satzes festhält, ist aber keine Überraschung: Das Ministerium von Jens Spahn hatte kürzlich einen Brief an die EU-Kommission gesendet – als Reaktion auf das Vertragsverletzungsverfahren. Darin stellte das BMG klar, dass man mit der Streichung des AMG-Satzes die Rechtsauffassung des EuGH anerkenne, auch im Entwurf der Apothekenreform steht diese Formulierung.
Fraglich ist nur, wie Spahn sein Vorhaben im Bundeskabinett verteidigen will. Das BMG teilte DAZ.online schon in der vergangenen Woche mit, dass man weiterhin daran festhalte, den Entwurf zeitnah in die Ministerrunde einzubringen. Spannend wird daher sein, ob Spahn in der noch nicht bekannten Kabinettsvorlage des Vorhabens noch weiter auf die Kritik aus dem Justiz- und Wirtschaftsministerium eingegangen ist und weitere deregulierende Instrumente einführen möchte.
9 Kommentare
Quittung für Vertragsbruch
von Thomas Kerlag am 23.05.2019 um 22:43 Uhr
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Engpässe
von Reinhard Rodiger am 23.05.2019 um 15:57 Uhr
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Doppelter Bonus zurzeit bei Doc Morris
von Conny am 23.05.2019 um 13:01 Uhr
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AW: Doppelter Bonus zurzeit bei Doc Morris
von Dr. Rahmen am 23.05.2019 um 14:05 Uhr
AW: Doppelter Bonus zurzeit bei Doc Morris
von Dr.Diefenbach am 23.05.2019 um 14:10 Uhr
AW: Doppelter Bonus zurzeit bei Doc Morris ...
von Christian Timme am 24.05.2019 um 7:10 Uhr
nah beiaeinander
von pille62 am 23.05.2019 um 11:00 Uhr
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.
von Anita Peter am 23.05.2019 um 10:48 Uhr
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nah beieinander!
von Dr. Radman am 23.05.2019 um 10:34 Uhr
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