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Facebook-Diskussion
Spahn: Apothekenhonorar, PTA-Ausbildung und Versandhandel gebündelt regeln
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich erneut auf Facebook zu seinen Plänen für den Apothekenmarkt geäußert. Inhaltlich bleibt Spahn weiterhin vage: Er nannte keine Details zu Reformplänen in den Bereichen Apothekenhonorar und Versandhandel. Allerdings gab der Minister erstmals eine Art Zeitplan bekannt: Bis zum Deutschen Apothekertag wolle er ein „Gesamtpaket“ vorstellen. Darin enthalten: Eine Reform der PTA-Ausbildung, die Vergütung pharmazeutischer Dienstleistungen und eine Regelung zum Versandhandels-Konflikt.
Es bleibt weiterhin ein Rätsel, welche Reformen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Apothekenmarkt plant. Die Anfragen der Oppositionsfraktionen zum Rx-Versandverbot beantwortete sein Ministerium bislang vage und wies auf den Meinungsbildungsprozess hin und darauf, dass man nach rechtskonformen Lösungen zur Auflösung des Versandhandels-Konfliktes suche. Im Gesundheitsausschuss des Bundestages erklärte Spahn zudem, dass er insbesondere das Apothekenhonorar reformbedürftig einschätzt. Und dann wäre ja noch die Vorgabe im Koalitionsvertrag, dass das Schulgeld in allen Gesundheitsberufen – also auch für PTAs – gestrichen werden soll.
In seiner wöchentlichen Facebook-Live-Diskussion erklärte Spahn nun erstmals, wie sein Plan aussehen könnte. Inhaltlich gab er weiterhin keine Einblicke in die Reform, deutete aber an, dass er die Bereiche PTA-Ausbildung, Apothekenhonorar und Versandhandels-Konflikt in einem Paket auf den Weg bringen wolle. Wörtlich sagte der Minister: „Ich möchte die PTA-Ausbildung gerne zeitnah überarbeiten und auf einen modernen Stand bringen. Dazu gehört auch das Thema Apothekenvergütung. Ich bin im Gespräch mit den Apothekern und wir reden darüber, wie wir jenseits der Packungsabgabe gute Leistungen entsprechend vergüten können. Und auch zum Thema Versandhandel bin ich in Gesprächen und will spätestens zum Deutschen Apothekertag Vorschläge in einem Gesamtpaket haben.“
Ob und wie Spahn das im Koalitionsvertrag vorgesehene
Rx-Versandverbot umsetzen will, ist weiterhin völlig offen. Im Gesundheitsausschuss
zweifelte er die Rechtskonformität des Verbotes an. In der vergangenen Woche
erklärte der Minister in seiner Facebook-Diskussion allerdings, dass er keine
Rabatte auf verschreibungspflichtige Arzneimittel hierzulande wolle.
Immerhin haben die Apotheker nun erstmals eine zeitliche Angabe vom Minister, wie es weitergehen könnte. Hält Spahn sein Wort und legt spätestens im Herbst sein „Gesamtpaket“ vor, könnte ein erster Entwurf zu den Neuregelungen im Apothekenmarkt vielleicht noch in diesem Jahr das Licht der Welt erblicken. Sollte dieser Entwurf das Rx-Versandverbot enthalten, würde sich höchstwahrscheinlich ein EU-Notifizierungsverfahren anschließen, das den Gesetzgebungsprozess um ein paar Monate verzögern könnte. Ohne Rx-Versandverbot wäre eine Abstimmung in der EU nicht nötig, was den Gesetzgebungsprozess beschleunigen würde. In jedem Fall wäre es wohl möglich, dass der Bundestag dieses Reformpaket im Jahr 2019 beschließt.
4 Kommentare
Herr Spahn
von Sven Larisch am 15.06.2018 um 8:18 Uhr
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Möhre für blinde Esel
von Ratatosk am 14.06.2018 um 18:48 Uhr
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Vergütung Dienstleistungen?
von Lars Jess am 14.06.2018 um 15:18 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Vergütung Dienstleistungen
von Karl Friedrich Müller am 14.06.2018 um 21:37 Uhr
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