- DAZ.online
- News
- Politik
- Die Apotheken-Zitate des ...
Bundesgesundheitsminister in spe
Die Apotheken-Zitate des Jens Spahn
Was könnte auf die Apotheker zukommen, wenn Jens Spahn Bundesgesundheitsminister wird? Im Gegensatz zu seinem Vorgänger hat Spahn schon eine „Geschichte“ mit den Apothekern, die helfen kann, seine Meinung zum Markt zu verstehen. DAZ.online hat wegweisende Zitate des CDU-Politikers seit 2004 herausgesucht und sie chronologisch zusammengefasst. Es fällt auf: Gerade zur Rx-Preisbindung und zu Rx-Boni hat sich Spahns Meinung mindestens einmal gewandelt.
Jens Spahn zog erstmals im Jahr 2002 in den Bundestag ein – im Alter von 22 Jahren. Er wurde Mitglied des Gesundheitsausschusses, 2009 wurde er gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion – den Posten behielt Spahn bis 2015, als er ins Finanzministerium wechselte. In dieser Zeit kreuzten sich die Wege des Westfalen und die der Apotheker mehrfach. Denn gleich mehrere für die Apotheker wichtige Entscheidungen gingen über Spahns Schreibtisch: Das AMNOG, die Erhöhung des Apothekenhonorars, die Nacht- und Notdienstpauschale – um nur einige zu nennen.
DAZ.online hat sich die öffentlich bekannten Spahn-Zitate der vergangenen 14 Jahre nochmals angeschaut. Klar ist: Spahn wird die Apotheker fordern und von ihnen mehr Mitwirkung und kreative Gestaltungsideen verlangen. Zumindest mit Blick auf seine Äußerungen als junger Abgeordneter könnten die Apotheker sogar Eingriffe in wichtige Grundsäulen wie das Fremd- und Mehrbesitzverbot fürchten. Allerdings hat Spahn viele Deregulierungs-Vorstellungen in den vergangenen Jahren offenbar aufgegeben. Hier der Überblick:
In seinen ersten Jahren als Abgeordneter hinterfragte Spahn regelmäßig die etablierten Strukturen im Apothekenmarkt. 2004 sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit dem Mitteilungsblatt der Apothekerkammer Westfalen-Lippe einen Satz, der auch 14 Jahre später aktueller und brisanter nicht sein könnte. Mit Blick auf den neu aufkommenden Versandhandel erklärte Spahn:
„Weil mit Blick auf die preislich flexibleren ausländischen Versender wegen der starren Arzneimittelpreisverordnung und den Festpreisen zu Recht eine Inländerdiskriminierung beklagt wird, bin ich sehr offen dafür, über andere Lösungen nachzudenken.“
Und
auch die für die Apotheker so wichtige Regelung zum Fremd- und Mehrbesitzverbot
stellte der Minister in spe damals sogar in Frage. Zur Erinnerung: Das EuGH-Verfahren zum Fremdbesitzverbot war noch in weiter Ferne, trotzdem beschäftigte der CDU-Politiker sich mit der Sinnhaftigkeit der Verbote.
„Die Diskussion um den Fremdbesitz wird regelmäßig befördert von allerhöchster Stelle, vom Kanzler nämlich. Ich bin kein Freund dieser Gedankenspiele, denke aber, dass das Verbot früher oder später fallen wird.“
Grundsätzlich forderte er die Apotheker schon damals auf, sich an der Weitergestaltung des Marktes aktiv zu beteiligen – eine Aufforderung, die er immer wieder neu belebte.
„Konkurrenz belebt das Geschäft, denn schon alleine die Debatte um mehr Wettbewerb, etwa durch die Zulassung des Versandhandels, hat ja manches bewegt. Ich kann die Apotheker nur nachdrücklich ermuntern, diesen Weg weiterzugehen – dann sind sie nicht Getriebene, sondern treiben den Prozess selber voran.“
Ebenso ungerne dürften die Apotheker einen „ökonomischen Gastkommentar“ von Spahn und dem FDP-Europaparlamentarier Jorgo Chatzmarkakis im Handelsblatt vom 14. Juni 2007 gelesen haben. Damals schlugen die beiden vor:
„Eine flächendeckende Versorgung benötigt regulierende Eingriffe. In den Großstädten wird es immer genug Apotheken geben, in der Fläche aber nicht. Hier gibt es einige bedenkenswerte Vorschläge: So könnte die Honorierung der Arzneimittelabgabe an gesetzlich Versicherte von heute einheitlich 5,80 Euro pro Packung je nach Versorgungssituation in einer Region variieren, um finanzielle Anreize zur Niederlassung zu setzen. Oder die Zahl und Verteilung der Apotheken zur Niederlassung könnten über ein Zulassungs- oder Lizenzsystem, ähnlich wie in Großbritannien, gesteuert werden.“
5 Kommentare
Spahn Zitate
von Alexander Zeitler am 26.03.2019 um 2:19 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Jens Spahn
von Alexander Zeitler am 01.03.2018 um 3:05 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Schlangengrube JS
von Dr.Diefenbach am 28.02.2018 um 21:15 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Tut mir leid
von Anita Peter am 28.02.2018 um 16:57 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Ja mein Gott
von Christiane Patzelt am 28.02.2018 um 15:41 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.