Pharmazeutisches Recht

Bundesrepublik Deutschland

Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19

Im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 83 vom 11. Dezember 2021 ist das „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ vom 10. Dezember 2021 abgedruckt.

Sie finden diesen Text im Wortlaut auf der Internetseite des Bundesanzeiger Verlags (mit freundlicher Genehmigung des Bundesanzeiger Verlags). Geben Sie dazu den Webcode G3QP7 in die Suchfunktion auf DAZ.online ein oder klicken Sie hier.
 

Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmen­verordnung

Im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 83 vom 11. Dezember 2021 ist die „Erste Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung“ vom 10. Dezember 2021 abgedruckt.

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Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 14. Dezember 2021 (BAnz AT 14.12.2021 B1) ist eine „Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung STIKO-Empfehlungen August 2021“ vom 21. Oktober 2021 abgedruckt.*
 

Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 17. Dezember 2021 (BAnz AT 17.12.2021 V1) ist eine „Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung“ vom 16. Dezember 2021 abgedruckt.*
 

Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage XII: Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen

Im amtlichen Teil verschiedener Bundesanzeiger sind „Bekanntmachungen eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII – Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) ...

  • Atidarsagen autotemcel (Metachromatische Leukodystrophie mit bi­allelischer Mutation im ARSA-Gen“ vom 4. November 2021 (BAnz AT 14.12.2021 B2),
  • Enzalutamid (neues Anwendungs­gebiet: Prostatakarzinom, metastasiert, hormonsensitiv, Kombination mit Androgenentzugstherapie)“ vom 19. November 2021 (BAnz AT 15.12.2021 B3),
  • Beclometason/Formoterol/Glycopyrronium (erstmalige Dossierpflicht: Asthma) (Ergebnistabelle/Therapiekosten)“ vom 12. Oktober 2021 (BAnz AT 17.12.2021 B4),
  • Rilpivirin (HIV-1-Infektion, Kombination mit Cabotegravir)“ vom 21. Oktober 2021 (BAnz AT 17.12.2021 B5),
  • Risdiplam (Spinale Muskelatrophie)“ vom 21. Oktober 2021 (BAnz AT 17.12.2021 B6),
  • Cannabidiol (neues Anwendungsgebiet: Krampfanfälle im Zusammenhang mit Tuberöser Sklerose, ≥ 2 Jahre, adjuvante Behandlung)“ vom 4. November 2021 (BAnz AT 17.12.2021 B7)

abgedruckt.*
 

Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage XII: Dolutegravir

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 17. Dezember 2021 (BAnz AT 17.12.2021 B8) ist eine „Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung des Beschlusses über die Veranlassung einer erneuten Nutzenbewertung nach § 35a Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Nummer 4 AM-NutzenV und 5. Kapitel § 13 der Verfahrensordnung (VerfO): Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V – Dolutegravir“ vom 2. Dezember 2021 abgedruckt.*
 

Maßnahmen zur Qualitäts­sicherung: Onasemnogen-Abeparvovec

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 16. Dezember 2021 (BAnz AT 16.12.2021 B2) ist eine „Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung des Beschlusses über Maßnahmen zur Qualitätssicherung nach § 136a Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V): Onasemnogen-Abeparvovec bei spinaler Muskelatrophie“ vom 21. Oktober 2021 abgedruckt.*
 

Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 17. Dezember 2021 (BAnz AT 17.12.2021 B11) ist die „Bekannt­machung Nr. 488 über die Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen“ vom 8. November 2021 abgedruckt.*
 

Änderungen der Packungs­größenverordnung

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 15. Dezember 2021 (BAnz AT 15.12.2021 B7) ist eine „Bekanntmachung über Änderungen gemäß § 5 der Packungsgrößenverordnung“ vom 2. Dezember 2021 abgedruckt.*

Rheinland-Pfalz

LAK: Satzungsänderungen

Die Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz gibt folgende Satzungsänderungen bekannt:

  • „Prüfungsordnung für Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte der Landes­apothekerkammer Rheinland-Pfalz“,
  • „Weiterbildungsordnung der Landes­apothekerkammer Rheinland-Pfalz“.

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Sachsen

LAK: Hauptsatzung

Die Kammerversammlung der Sächsischen Landesapothekerkammer gibt folgende Satzungsänderung bekannt:

„Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Sächsischen Landesapothekerkammer (Hauptsatzung)“ vom 17. Dezember 2021.

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* Den Bundesanzeiger können Sie auf der Internetseite www.bundesanzeiger.de (auch in einer kostenlosen Newsletter-Version) abonnieren.

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