Gesundheitspolitik

Linke mit offenen Posten

Gesundheitspolitiker kandidieren nicht für den Bundestag

ks | Die Linksfraktion im Bundestag wird sich nach den Wahlen im kommenden September neue Fachleute für die Gesundheitspolitik suchen müssen. Denn schon jetzt steht fest: Nicht nur die Apothekerin Sylvia Gabelmann, sondern auch die übrigen drei ordentlichen Mitglieder des Gesundheitsausschusses werden nicht ins neu gewählte Parlament einziehen.

Ende 2020 gab Gabelmann bekannt, dass sie bei der kommenden Bundestagswahl aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr kandidieren werde. Damit verliert der Bundestag eine Politikerin, die sich stets für die Interessen der deutschen Vor-Ort-Apotheken stark gemacht hat. Doch auch der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Achim Kessler, wird im nächsten Bundestag nicht mehr dabei sein. Er wurde 2017 noch als Kandidat auf Platz 2 der hessischen Landesliste ins Parlament gewählt. Doch in diesem Jahr erreichte er keinen Listenplatz. Auch Pia Zimmermann, seit 2013 über die niedersächsische Landesliste im Bundestag und Mitglied des Gesundheitsausschusses, hat diesmal keinen aussichtsreichen Listenplatz erreicht und wird sich daher zurückziehen. Harald Weinberg, der 2009 in den Bundestag einzog, tritt mit 64 Jahren nicht mehr an.

Man darf gespannt sein, wer die Gesundheitspolitik der Linken, die nach aktuellen Prognosen mit rund 7 Prozent wieder in den Bundestag einziehen dürften, künftig prägen wird. Im jüngst verabschiedeten Programm zur Bundestagswahl finden sich – anders als vor vier Jahren – keine expliziten Aussagen zu Apotheken und ihren Strukturen. Die Partei fordert nur, dass Apotheken – ebenso wie andere Gesundheitsberufe – „überall erreichbar“ sein müssen. Sie plädiert zudem erneut für die Abschaffung von Rabattverträgen und für eine Positivliste für erstattungsfähige Arzneimittel. Zudem will sie „die Macht der Pharmaindustrie brechen“. |

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