Kommentar: Wildwest-Verhältnisse

Ob Gesundheitsminister Spahn sich am Rosenmontag wohl als Cowboy verkleidet? Denn offenbar hat er eine Vorliebe für Wildwest-Verhältnisse. Zumindest bei unserem Apothekensystem könnten diese über kurz oder lang eintreten.

Doch von Anfang an: Um die Apotheken vor den Konsequenzen des EuGH-Urteils vom 19. Oktober 2016 zu schützen, will Spahn bekanntlich mit seinem Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) das Rx-Boniverbot für EU-Versender im Sozialrecht festschreiben. Dass davon die Selbstzahler und Privatversicherten nicht erfasst werden, hat Spahn stets abgetan mit dem Hinweis, dass ja bei 90 Prozent der Verordnungen die Gleichpreisigkeit gewahrt sei. Doch diese Nonchalance rächt sich nun: In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof den EU-Versendern erlaubt, Boni in Form von Zu­gaben zu gewähren, ohne dass diese Vorteile an die privaten Krankenversicherungen weitergereicht werden müssen. Da damit Privatpatienten ungerechtfertigt bevorzugt werden, sind weitere Klagen zu erwarten; am Ende könnte daran das geplante Rx-Boniverbot scheitern.

Doch diese Breitseite gegen sein Gesetzesvorhaben wird Spahn vermutlich geflissentlich ignorieren. Und sich weiterhin weigern, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rx-Versandverbot, mit dem die Rx-Boni der EU-Ver­sender rechtssicher vom Tisch wären, umzusetzen. Bleibt die Frage, wann die CDU endlich erkennt, dass man die Organisation unseres Gesundheitswesens nicht einem Minister mit Vorliebe für Wildwest-Verhältnisse überlassen darf. Sondern dass hier vielmehr die Eigenschaften eines ordnungsliebenden Sheriffs gefragt sind.

Dr. Christine Ahlheim, Chefredakteurin der AZ