Über den Tisch gezogen

Spahn habe die ABDA-Spitze mit der Aussicht auf honorierte Dienstleistungen „geködert“ und „der­maßen über den Tisch gezogen, dass die dabei entstehende Reibungswärme als Nestwärme empfunden wird.“ Anders könne er sich den „Kuschelkurs“ zu Spahn nicht erklären.

Die beiden außerordentlichen ABDA-Mitgliederversammlungen in diesem Jahr hätten Eines gemeinsam: „Trotz massiven Einwirkens des Präsidiums wurden eindeutige Beschlüsse zum Erhalt der Gleichpreisigkeit gefasst sowie als Rückfallposition die Rückkehr zur Forderung des Rx-Versandverbots“, erklärte Siemsen. Doch leider würden diese eindeutigen Beschlusslagen des höchsten ABDA-Gremiums vom ABDA-Präsidium in der Öffentlichkeit „nicht mit Vehemenz und Nachhaltigkeit vertreten“. Die Forderungen würden „kleinlaut und demütig relativierend vorgetragen“.

Zudem bestehe, so Siemsen, die Gefahr, mit einem gesetzlichen Anspruch der Versicherten auf pharmazeutische Dienstleistungen und einer gedeckelten Finanzierung in den Ruin zu laufen. Die Punktwerte der Ärzte würden diese „Finanz­falle“ deutlich machen. Die „Träume“ von ABDA-Vize Mathias Arnold, dass bereits übliche Leistungen honoriert würden, würden sich mit der GKV und der SPD nicht realisieren lassen. Siemsen räumte ein, dass das geplante Makel- und Zuweisungsverbot für E-Rezepte positiv sei, aber „zur Gesamtbeurteilung gehört immer auch eine Nutzen-Risiko-Abschätzung“.

Die existenzielle Forderung nach kompletter Gleichpreisigkeit für Rx-Arzneimittel werde nicht erfüllt, betonte Siemsen. Er habe in Jahrzehnten berufspolitischer Arbeit noch nie erlebt, dass alle Juristen zum gleichen Ergebnis kommen. Doch nun würden alle befragten Juristen erklären, die fehlende Gleichpreisigkeit außerhalb der GKV werde mittelfristig überhaupt zum Verlust der Preisbindung führen. Daher sei es unabdingbar, nun „alle Register zu ziehen“, um „aus dem Sterbegesetz ein Stärkungsgesetz“ zu machen, forderte Siemsen und ergänzte: „Doch das wird umso schwerer, je mehr man seine eigenen Jäger zum Jagen tragen muss.“ |