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„Wir haben verstanden“
ABDA-Mitgliederversammlung: Schmidt zieht positives Fazit und kündigt Projekt zum E-Rezept an
Wie Schmidt nach der Mitgliederversammlung vor der Presse erklärte, habe er die Vertreter der Mitgliedsorganisationen zunächst über die politische Halbjahreslage informiert. Nach dem Treffen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Ende April habe es weitere Gespräche in unterschiedlichen Formaten auch mit der neuen Führung des Bundesgesundheitsministeriums gegeben. Ziel sei weiterhin, den Koalitionsvertrag umzusetzen – sprich den Rx-Versandhandel zu verbieten bzw. die Gleichpreisigkeit für verschreibungspflichtige Arzneimittel wiederherzustellen. Dies habe oberste Priorität, so Schmidt. Darüber hinaus habe man die Anregung des Ministers aufgenommen, selbst Themen zu sondieren, über die die ABDA ins politische Gespräch kommen will. Offenbar knüpft sie dabei gerne an die drei Bereiche an, die Spahn bereits selbst hervorgehoben hat. Dies ist zum einen die Sicherung der wohnortnahen Arzneimittelversorgung unter den Bedingungen des digitalen Wandels. Zum anderen will der Minister die PTA-Ausbildung reformieren – auch inhaltlich. „Da haben wir uns natürlich sofort als Gesprächspartner ins Spiel gebracht“, so Schmidt. Und der dritte für die ABDA wichtige Schwerpunkt ist die Vergütung pharmazeutischer Dienstleistungen abseits des Honorars für die Packungsabgabe. Dass Spahn diese bei der ABDA schon lange gepflegte Idee aufgenommen hat, freut Schmidt besonders.
Politische Gespräche nur auf klarer Beschlussgrundlage
Der ABDA-Präsident betonte, dass man sich bei all diesen Gesprächen mit der Politik „auf der Basis klarer, eindeutiger und definierter Beschlusslagen“ des Verbands bewege. Dies ist Schmidt wichtig, da es in letzter Zeit Missverständnisse gegeben habe und sich mancher fragte: „Was machen die da eigentlich?“. Für Schmidt ist das klar zu beantworten: „Wir haben zu all diesen Themen eine Beschlusslage und an die halten wir uns auch.“
„Die Diskussionen waren wie zu erwarten teilweise kritisch aber letzten Endes auch sehr konstruktiv. Insbesondere die Entscheidung der Entwicklung eines E-Rezeptes wurde mit großer Geschlossenheit begrüßt. Auch die hohe Zustimmungsquote zum ABDA-Haushalt signalisiert die große Geschlossenheit der Mitgliedsorganisationen.“
Offensive beim E-Rezept
Inhaltlicher Schwerpunkt der Mitgliederversammlung war sodann das Thema Telematik – „die Einbindung der Apotheke vor Ort in die digitale Welt“, wie Schmidt erklärte. Auch zu diesem Punkt hatten zuvor einige Mitgliedsorganisationen eine nach außen erkennbare Tatkraft der ABDA vermisst und deutliche Kritik geübt. Doch diesem Eindruck will Schmidt nun entgegentreten: „Wir haben unseren Mitgliedern mitgeteilt, dass wir uns entschlossen haben, ein Projekt zum Thema elektronische Verschreibung zu initiieren.“ Das Thema E-Rezept werde in den nächsten 24 Monaten ohnehin von der Politik auf die Tagesordnung gesetzt, erklärte er. Ursprünglich sei es als Telematik-Projekt angedacht gewesen und habe nun zusätzliche Brisanz durch den Ärztetag-Beschluss zur Fernbehandlung bekommen. Auch wenn die Möglichkeit einer elektronischen Fernverschreibung von den Ärzten im Moment noch nicht vorgesehen sei, werde sie doch diskutiert. Es sei daher damit zu rechnen, dass das Thema weiteren „Drive“ erhalte. „Wir wollen uns ihm daher nicht nur widmen, sondern streben die Federführung an“, betonte Schmidt. So sei die ABDA dabei, eine Projektskizze zu fertigen und Ideen zusammenzutragen, wie man auf sichere Weise E-Verordnungen erzeugen und übertragen könne bevor die Telematik-Infrastruktur (TI) komplett am Netz ist. Alle Apotheken müssten an diesem Prozess teilhaben können. Und das Projekt soll TI-kompatibel sein – „alles andere wäre verschwendetes Geld“, so Schmidt. Den Fokus setzt die ABDA dabei auf zwei Punkte: Die Datensicherheit, die eine „echte Herausforderung“ sei, und die freie Apothekenwahl. „Wir akzeptieren keine Lösung, die Steuerungsmöglichkeiten eröffnet.“ Gerade weil die ABDA dies sicherstellen wolle, gehe sie jetzt in die Offensive. Es sei aber auch klar, dass die Politik etwas tun und rechtliche Fragen klären müsse. So ist es im Moment unzulässig, E-Rezepte zu beliefern, die auf einer rein telemedizinischen Behandlung beruhen. Schmidt erklärte, die Mitgliederversammlung habe den klaren Impuls gegeben, dieses Projekt schnell anzugehen und gegebenenfalls auch die Mittel hierfür aufzustocken. „Das haben wir verstanden“, sagte Schmidt. Die angekündigte Projektskizze will die ABDA in der Sommerpause erstellen. Dabei gebe es auch Projektpartner: Apothekenrechenzentren und Softwarehäuser, aber auch mit Kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenkassen wolle man sprechen. Nach der Sommerpause soll es dann in die Realisierung gehen – allzu schnelle Ergebnisse kann Schmidt aber nicht versprechen. Es könnten Monate ins Land gehen, ehe es den ersten präsentierfähigen Demonstrator gebe.
„Aus der Diskussion zur politischen Lage bin ich diesmal mit einem sehr guten Gefühl gegangen. Denn durch das E-Rezept-Projekt der ABDA habe ich nun endlich das Gefühl, dass das Thema Digitalisierung mit dem nötigen Mut und der nötigen Energie umgesetzt wird.“
Geheime Haushaltsabstimmung
Weiterhin stand vergangenen Donnerstag der Haushaltsplan 2019 zur Diskussion. Auch hier hatten einige Mitgliedsorganisationen im Vorfeld Widerstand angekündigt. Das ist Schmidt mittlerweile gewohnt. Er verstehe das auch, schließlich spielten die ABDA-Beiträge eine zentrale Rolle in den Haushaltsplänen der Kammern und Verbände. Schmidt berichtete, dass dieser Tagesordnungspunkt zwar „nicht diskussionsfrei“, aber letztlich doch „reibungsfrei“ behandelt werden konnte. Erstmals entschied sich die ABDA, geheim über den Haushalt abstimmen lassen. Das Ergebnis: 88 Prozent Zustimmung. Diese Rate sei sogar „einen Tick besser“ als bei der offenen Abstimmung im Jahr zuvor. Schmidt sieht dies als Vertrauensbeweis und zugleich klaren Auftrag, sparsam mit den Mitteln umzugehen. Im nächsten Geschäftsjahr müsse der Wachstumsprozess pausieren. „Wir wollen eine Phase der Konsolidierung“, so Schmidt. Daher werde man sich jede Position nochmals auf ihre möglichen Einsparpotenziale hin kritisch angucken.
„Zum Haushalt wurde nur wenig diskutiert. (...) Ich bin enttäuscht über das Ergebnis, nehme es aber als Demokrat natürlich so hin. Mir fehlt nur das Verständnis dafür, wie sich einige Mitgliedsorganisationen über den Haushaltsentwurf 2019 (aber auch die Jahre davor) erregen, dann aber dem Entwurf trotzdem zustimmen.“
Fast einstimmig angenommen wurde zudem der Bericht zu den Anträgen des Apothekertags 2017. Schmidts persönliches Stimmungs-Fazit: Er sei „nicht ohne gewisse Aufregung“ in diese Versammlung gegangen. Aber er habe immer das Gefühl gehabt, „dass die Mitgliederversammlung sehr nah bei unserer Vorstellung ist“. Auch wenn intensiv und kontrovers diskutiert worden sei – es gab auch Verständnis, als Schmidt erklärte, dass bei vielen politischen Themen von den Gesprächspartnern Vertraulichkeit eingefordert werde. „Diese müssen wir auch gegenüber unseren Mitgliedern einhalten.“ Letztlich ist für Schmidt das Signal angekommen, dass es große Unterstützung für die Politik des geschäftsführenden Vorstands gibt: „Darüber freuen wir uns und auf dieser Basis können wir gut weiterarbeiten.“ |
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