Kritische Parallelimporte

Der Handel mit Arzneimitteln zwischen den einzelnen EU-Staaten nimmt zu. In Deutschland müssen Apotheken sogar eine Importquote erfüllen – was schon seit geraumer Zeit in der Kritik steht. Der Deutsche Apothekerverband und auch die AOK Baden-Württemberg halten die Quote für nicht mehr zeitgemäß. Sie bedeute enormen bürokratischen Aufwand und gefährde dabei die Arzneimittelsicherheit für die Patienten. In der deutschen Politik hat der Ruf nach einer Abschaffung bislang jedoch nichts bewirkt. Andere europäische Länder schlagen hingegen Alarm. Denn mittlerweile häufen sich Berichte, dass massenhafte Exporte nach Deutschland beispielsweise in Rumänien und Bulgarien zu Engpässen führen. Laut einem Bericht des Recherchenetzwerkes Correctiv aus dem vergangenen Jahr landet fast die Hälfte aller exportierten Arzneimittel in Europa in Deutschland. Und: In Rumänien soll es inzwischen eine lange Liste nicht lieferbarer Arzneimittel geben. Für jedes zweite Präparat auf dieser Liste soll ein Parallelimporteur eine Importzulassung besitzen.

Bei dem Treffen der EU-Gesundheitsminister am 22. und 23. April in Sofia kam dieser Missstand zur Sprache. In einem Nachbericht des Bundesgesundheitsministeriums zu dem Treffen heißt es dazu: „Die bulgarische Präsidentschaft hat hier insbesondere die Schwierigkeiten angesprochen, die Mitgliedstaaten mit niedrigen Arzneimittelpreisen aufgrund des Parallelexports haben. Parallelexporte können aufgrund von Preisunterschieden zu Verknappung in der Arzneimittelversorgung führen.“ Weiterhin wird ausgeführt, dass inzwischen einige Mitgliedstaaten „in unterschiedlichem Ausmaß“ von Ausfuhrbeschränkungen Gebrauch machen, um den Export von wichtigen Arzneimitteln einzuschränken. Bulgarien, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, ist offenbar der Meinung, dass das auch weiterhin nötig ist: „Nach Einschätzung der Präsidentschaft brauchen die Mitgliedstaaten diese Instrumente, um Lieferengpässe bei versorgungs­relevanten Arzneimitteln im eigenen Land verhindern zu können.“

Mittlerweile denkt auch in Deutschland manch einer über Ausfuhrbeschränkungen nach. Denn hier gibt es ebenfalls Arzneimittel die lukrativ in andere Länder verkauft werden. Das ist legal, sorgt aber auch hierzulande für Engpässe. |