Kommentar: Digitalisierung bald Chefsache?

Sollte es tatsächlich zu einer neuen Großen Koalition kommen, könnte das Thema Digitalisierung zur Chefsache werden. Immerhin wird spekuliert, dass der Mediziner und CDU-Politiker Helge Braun neuer Chef des Bundeskanzleramts werden soll. Der Unterhändler für Innovation und Digitales gilt als einer der engsten Vertrauten von Angela Merkel und würde als Kanzleramtsminister einen wichtigen Posten im neuen „Kabinett 4.0“ einnehmen.

Doch den Verbänden der Digitalwirtschaft sind die vereinbarten Themen wie Breitbandausbau, vernetzte Verwaltung und Bildung oder die Förderung der Gründungskultur längst nicht genug. Sie fordern die Einführung eines Digital­ministeriums – mit ressortübergreifendem Vetorecht. Ist das nun die digitale Disruption der Kabinettssitzung? Bearbeiten die anderen Ministerien dann nur analoge Themen? Unions- und SPD-Politiker sind skeptisch: Digitalisierung muss in allen Bereichen der Regierung verankert sein. Wahrscheinlich würde der gesuchte „Digitalminister (m/w)“ vor allem die Interessen der Unternehmen vertreten, die heute nach ihm rufen. Alles auf eine Karte zu setzen, hat sich politisch schon häufig als falsch herausgestellt. Schaffen die Start­ups von heute tatsächlich die Arbeitsplätze von morgen und stärken den Wirtschaftsstandort nachhaltig? Wem nützt ein immer mehr dereguliertes Gesundheitssystem am Ende mehr: der Gesellschaft oder einzelnen Unternehmen? Keine Frage: In Sachen Digitalisierung hat Deutschland Nachholbedarf. Die politischen Erfolge einer zukünftigen Bundesregierung wird man aber nicht daran messen, welche Namen sie ihren Ministerien vergibt.

Dr. Armin Edalat