Gröhe und Göring-Eckardt sondieren ­Gesundheit

BERLIN (bro/wes) | Anfang der kommenden Woche werden die derzeit laufenden Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen voraussichtlich die sozial- und gesundheitspolitischen Themengebiete erreichen. Nachdem bereits bekannt war, dass Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe die Arbeitsgruppe Gesundheit der Union leiten wird, haben am Montag auch die Grünen ihre Besetzung für die Gespräche bekannt gegeben: Neben den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir werden ihr Katja Dörner, Britta Haßelmann, Toni Hofreiter, Markus Kurth und Michael Kellner angehören. Viele Beobachter waren überrascht, dass Göring-Eckardt als Koordinatorin die Gesprächsleitung für die Grünen übernehmen wird. Dabei ergibt die Personalie durchaus Sinn: Von 1998 bis 2002 war sie gesundheits- und rentenpolitische Sprecherin ihrer Partei. Damals setzte sich Göring-Eckardt u. a. für eine Positivliste sowie für mehr Rechte und eine direktere Beteiligung der Patienten ein.

Noch nicht bekannt war bei Redaktionsschluss dieser DAZ, wer in den Sondierungsgesprächen über die gesundheitspolitischen Themen die FDP vertreten wird. Allgemein wird erwartet, dass die stellvertretende Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann die Koordination für die Liberalen übernehmen wird.

Sozialpolitik als Schwerpunkt?

Laut dem bayrischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will die Union in den Jamaika-Verhandlungen intensiv über soziale Themen sprechen. „Da geht es um die Zukunft der Renten, da geht es um Pflege“ und andere wichtige soziale Anliegen. Dabei würden CDU und CSU „mit sehr konkreten Vorschlägen“ in die weiteren Beratungen gehen. „Das gilt auch für die Zukunft der Krankenversicherung, der Krankenversorgung und der medizinischen Versorgung in den ländlichen Räumen“, sagte Herrmann der Deutschen Presse-Agentur. Man werde bei diesen Punkten mit den möglichen Jamaika-Partnern in der Sache gut ­vorankommen, sehe aber auch noch „erhebliche Diskrepanzen“.

Auch die Grüne Göring-Eckardt betont, dass es „eine relativ breite Zustimmung“ bei diesen Themen gegeben habe. Die Jamaika-Koalition könne ihren Schwerpunkt aufs Soziale legen, sagte sie in einem Online-Video, das ihre Partei veröffentlichte. |