Pharmazeutisches Recht

Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage XII – Ivermectin, Secukinumab, Afatinib

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers ist eine „Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII – Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)

• Ivermectin“ (BAnz AT 22.12.2015, B2) vom 27. November 2015
• Secukinumab (BAnz AT 29.12.2015, B4) vom 27. November 2015
• Afatinib (BAnz AT 06.01.2016, B3) vom 5. November 2015

abgedruckt.*

Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 29. Dezember 2015 (BAnz AT 29.12.2015, B7) ist eine „Bekanntmachung Nr. 414 über die Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen“ vom 8. Oktober 2015 abgedruckt.*

Packungsgrößenverordnung

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 30. Dezember 2015 (BAnz AT 30.12.2015, B10) ist eine „Bekanntmachung über Änderungen gemäß § 5 der Packungsgrößenverordnung“ vom 15. Dezember 2015 abgedruckt.*

Heilmittel-Richtlinie: Ambulante Ernährungsberatung

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 6. Januar 2016 (BAnz AT 06.01.2016, B2) ist eine „Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Nicht-Änderung der Heilmittel-Richt­linie: Ambulante Ernährungsberatung mit Ausnahme der Indikationen sel­tene angeborene Stoffwechselerkrankungen und Mukoviszidose“ vom 22. Januar 2015 abgedruckt.*

* Den Bundesanzeiger können Sie auf der Internetseite www.bundesanzeiger.de (auch in einer kostenlosen Newsletter-Version) abonnieren.

Sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (eHealth-Gesetz)

Im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2015 Teil I Nr. 54 vom 28. Dezember 2015 wurde das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze“ vom 21. Dezember 2015 abgedruckt.

Sie finden den Text im Wortlaut auf der folgenden Internetseite des Bundesanzeiger Verlags:

http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl115s2408.pdf

(mit freundlicher Genehmigung des Bundesanzeiger Verlags).

Meldeordnung, Geschäfts­ordnung, Kammerangehörige

Im Amtsblatt Berlin Nr. 53 vom 30. Dezember 2015 wurden folgende Bekanntmachungen aus dem Bereich Apothekerkammer Berlin abgedruckt:

• „Vierte Änderung der Meldeordnung“, vom 28. September 2015
• „Fünfte Änderung der Geschäftsordnung“ vom 17. November 2015
• „Änderung/Ergänzung des Verzeichnisses der zur Weiterbildung ermächtigten Kammerangehörigen“ vom 14. Dezember 2015.
  
  

AK Schleswig-Holstein: Haushalts- und Beitragssatzung

Die Apothekerkammer Schleswig-Holstein gibt folgende Veröffentlichungen bekannt:

• 2. Satzung zur Änderung der Weiterbildungsordnung für Apothekerinnen und Apotheker der Apothekerkammer Schleswig-Holstein vom 16.12.2015
• Nachtragssatzung zur Umlageordnung (Beitragssatzung) der Apothekerkammer Schleswig-Holstein vom 02.12.2015
• Satzung über die Feststellung des Haushaltsplanes der Apothekerkammer Schleswig-Holstein (Haushaltssatzung) vom 02.12.2015

Sie finden diese Texte im Wortlaut auf der DAZ.online-Seite unter „Apotheke & Politik“ > „Recht und Gesetz“ > „Kammern und Verbände“ zum Herunterladen.