DAZ aktuell

Herausforderungen und Chancen

Dr. Martin Weiser, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller e. V. (BAH)

Welche gesundheitspolitischen Themen erwarten den Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e. V. (BAH) im Jahr 2016? Fest steht schon jetzt, dass auf die Arzneimittel-Hersteller eine Reihe von Gesetzesinitiativen zukommt. Die europäische Medizinprodukteverordnung, das „Vierte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ (4. AMG-ÄndG) sowie eine neue Pharma-Gesetzgebung mit sozialrechtlichen Änderungen seien hier nur beispielhaft genannt.

Foto: BAH

Eine besondere Bedeutung für alle in der Gesundheitsbranche Tätigen stellt das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen dar, das in diesem Jahr verabschiedet werden soll. Der Regierungsentwurf sieht eine Bestrafung wegen Bestechlichkeit (§ 299a) und Bestechung (§ 299b) im Gesundheitswesen unter anderem mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren vor. Neu ist zudem, dass die Straftatbestände für alle Heilberufs­träger, also auch für Apotheker, gelten. Der BAH begrüßt, dass mit dem neuen Gesetzentwurf für Rechtsklarheit und -sicherheit gesorgt werden soll, sieht ­jedoch noch Optimierungsbedarf. Beispielsweise sollten für die Gesundheitsversorgung des Patienten wichtige Kooperationen nicht in den Verdacht der Bestechlichkeit geraten dürfen.

Im April 2016 findet die Abschlussveranstaltung des Pharmadialoges auf Ministerebene statt. Im Mittelpunkt der gemeinsamen Aktivitäten der Herstellerverbände steht die Verbesserung der wirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen für die Arzneimittel-Hersteller. Denn die pharmazeutische Industrie ist ein wichtiger Bestandteil der deutschen Gesundheitswirtschaft und beschäftigte im Jahr 2014 nach Branchenschätzung zwischen 110.000 und 115.000 Menschen; ihre ökonomische Bedeutung wächst zudem kontinuierlich. Zu hoffen ist, dass die im Pharmadialog gewonnenen Erkenntnisse mittelfristig in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden. Der BAH sieht hier eine große Chance, den Pharmastandort Deutschland zu stärken. Denn nur gemeinsam mit der Industrie lässt sich die Arzneimittelversorgung für die Zukunft sichern. |

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