Nachtrag zum Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelverzeichnis

Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 10. September 2015 (BAnz AT 10.09.2015, B2) ist eine „Bekanntmachung des GKV-Spitzenverbandes der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis“ vom 31. August 2015 abgedruckt.*

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Hamburg

Änderung von Satzungen der AK Hamburg

Im Amtlichen Anzeiger Nr. 68 Teil II des Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblattes vom 1. September 2015 wurde auf Seite 1446 folgende Bekanntmachung abgedruckt:

„Die Kammerversammlung der Apothekerkammer Hamburg hat in ihrer Sitzung am 29. Juni 2015 die Erste Satzung zur Änderung der Beitrags- und Leistungsordnung der Familien- und Gehaltsausgleichskasse und zur Änderung der Gebührensatzung der Apothekerkammer Hamburg** beschlossen.

Die Satzung wurde am 22. Juli 2015 gemäß § 57 in Verbindung mit § 19 Absatz 2 Ziffer 1 des Hamburgischen Kammergesetzes für die Heilberufe (HmbKGH) vom 14. Dezember 2005 (HmbGVBl. S. 495), zuletzt geändert am 19. Juni 2012 (HmbGVBl. S. 254, 260), durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz genehmigt.

Die Satzung wurde am 13. Juli 2015 durch den Präsidenten der Apothekerkammer Hamburg, Kai-Peter Siemsen, ausgefertigt. Sie wurde gemäß § 26 Absatz 2 HmbKGH im Rundschreiben vom 15. August 2015 (Heft 3 August 2015, S. 73), herausgegeben von der Apothekerkammer Hamburg, Alte Rabenstraße 11a, 20148 Hamburg, veröffentlicht.

Die Änderung der Gebührensatzung der Apothekerkammer Hamburg ist am Tage nach ihrer Veröffentlichung im Rundschreiben in Kraft getreten. Die Änderung der Beitrags- und Leistungsordnung der Familien- und Gehaltsausgleichskasse tritt am 1. Januar 2016 in Kraft.

Hamburg, den 25. August 2015 Apothekerkammer Hamburg“

**abgedruckt in DAZ 2015, Nr. 32, S. 73