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- DAZ 29/2015
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Pharmazeutisches Recht
Bundesrepublik Deutschland
Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage V: verordnungsfähige Medizinprodukte (Serag BSS)
Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 8. Juli 2015 (BAnz AT 08.07.2015, B5) ist eine „Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V – verordnungsfähige Medizinprodukte (Serag BSS)“ vom 23. Juni 2015 abgedruckt.*
Arzneimittel-Richtlinie zur Anlage XII: Enzalutamid (neues Anwendungsgebiet)
Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 6. Juli 2015 (BAnz AT 06.07.2015, B3) ist eine „Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII – Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Enzalutamid (neues Anwendungsgebiet)“ vom 18. Juni 2015 abgedruckt.*
Arzneimittel-Richtlinien zu den Anlagen VI und XII: Stellungnahmeverfahren
Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 3. Juli 2015 (BAnz AT 03.07.2015, B3) ist eine „Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)“ vom 23. Juni 2015 abgedruckt.*
Ein Stellungnahmeverfahren zur „Änderung der Arzneimittel-Richtlinie in Anlage XII – Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V – Dimethylfumarat“ soll eingeleitet werden.
Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 8. Juli 2015 (BAnz AT 08.07.2015, B3) ist eine „Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)“ vom 9. Juni 2015 abgedruckt.*
Ein Stellungnahmeverfahren zur „Änderung der Arzneimittel-Richtlinie in Anlage VI – Off-Label-Use Teil A, Abschnitt V, Valproinsäure bei der Migräneprophylaxe im Erwachsenenalter“ soll eingeleitet werden.
Pro Generika-Verhaltenskodex: Wettbewerbsregeln
Im amtlichen Teil des Bundesanzeigers vom 30. Juni 2015 (BAnz AT 30.06.2015, B6) ist eine „Bekanntmachung Nr. 17/2015 über den Antrag des Vereins ‚Pro Generika e. V.‘ auf Anerkennung als Wettbewerbsregeln des Pro Generika-Verhaltenskodex der generischen Industrie für die Zusammenarbeit mit dem Gesundheitswesen in Deutschland (‚Pro Generika-Verhaltenskodex‘)“ vom 15. Juni 2015 abgedruckt.*
Berlin
Bekanntmachungen der Apothekerkammer Berlin
Im Amtsblatt Berlin wurden folgende Bekanntmachungen aus dem Bereich der Apothekerkammer Berlin abgedruckt:
- „Änderung/Ergänzung des Verzeichnisses der zur Weiterbildung ermächtigten Kammerangehörigen“, Bekanntmachung vom 18. Juni 2015 (Amtsblatt Berlin Nr. 26 vom 26. Juni 2015),
- „Ergebnis der Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Apothekerkammer Berlin in der Vertreterversammlung der Apothekerversorgung Berlin für die Amtsperiode 1. Mai 2015 bis 30. April 2019“, Bekanntmachung vom 23. Juni 2015 (Amtsblatt Berlin Nr. 27 vom 3. Juli 2015).
* Den Bundesanzeiger können Sie auf der Internetseite www.bundesanzeiger.de (auch in einer kostenlosen Newsletter-Version) abonnieren.
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