DAZ aktuell

Borg soll Dalli nachfolgen

Maltas Außenminister Tonio Borg als neuer EU-Gesundheits-Kommissar nominiert

BERLIN (jz/ks). Der in der Europäischen Kommission für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar, John Dalli, ist am 16. Oktober mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Dem Malteser wird vorgeworfen, Kenntnis von korrupten Vorgängen im Bereich der Tabakgesetzgebung gehabt und nichts dagegen unternommen zu haben. Malta hat bereits einen Nachfolger für Dalli vorgeschlagen: Tonio Borg (55), seit 2008 Außenminister des Mittelmeerstaates.
Tonio Borg, derzeit Außenminister von Malta, soll John Dalli als EU-Gesundheits-Kommissar nachfolgen. Foto: Imago

Laut der EU-Anti-Betrugsbehörde OLAF hatte der maltesische Geschäftsmann Silvio Zammit dem schwedischen Tabakkonzern Swedish Match für eine Gegenleistung von 60 Millionen Euro angeboten, mit Dallis Unterstützung die Lutschtabakgesetzgebung zugunsten des Konzerns zu beeinflussen. Laut "Bild" hätte Dalli davon zehn Millionen bekommen sollen. Das Unternehmen lehnte jedoch ab und legte Beschwerde ein. Es seien keine Transaktionen vorgenommen worden und gebe keine schlüssige Beweise für die direkte Beteiligung Dallis – es sei jedoch möglich, dass er Kenntnis von den Ereignissen hatte, so OLAF.

Die maltesische Justiz muss nun endgültig darüber entscheiden, wie weiter zu verfahren ist. Dalli selbst bestreitet kategorisch, Kenntnis von den Vorgängen gehabt zu haben. Aufseiten des EU-Parlaments ist man froh, dass die maltesische Regierung so schnell reagierte und den Juristen Borg als Dallis Nachfolger nominierte.

Dalli wurde Anfang 2010 zum Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz ernannt. Er übernahm nach einem Neuzuschnitt des Ressorts auch die Pharmapolitik. Dalli oblag es damit, das vom früheren EU-Industriekommissar Günter Verheugen geschnürte EU-Pharmapaket zu Arzneimittelfälschungen, Pharmakovigilanz und Patienteninformation voranzutreiben. Auch wenn ihm dies in weiten Teilen gelang – vollenden konnte er das Projekt nun nicht, die Richtlinie zur Patienteninformation lässt nach wie vor auf sich warten.



DAZ 2012, Nr. 43, S. 32

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