Inkrafttreten zum 1. Juni geplatzt

BERLIN – Das für den 1. Juni geplante Inkrafttreten der neuen Apothekenbetriebsordnung ist geplatzt: Die notwendige Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt kann nicht rechtzeitig erfolgen. Der Grund: Der erforderliche redaktionelle Abstimmungsprozess zwischen dem Bundesamt für Justiz und dem Bundesgesundheitsministerium ist noch nicht abgeschlossen. Das bestätigte die für die Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt zuständige Behörde gegenüber der DAZ.

Der Text für die Drucklegung, die sogenannte Urschrift oder "Bütte", befindet sich nach Auskunft des Bundesamtes für Justiz "noch in Abstimmung" mit dem Bundesgesundheitsministerium. Außerdem fehlt noch die Unterschrift von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) auf der "Bütte". Erst heute ging in der Behörde die komplette Neufassung der ApBetrO ein. Diese muss noch redaktionell kontrolliert werden. Veröffentlicht wird neben der vom Kabinett verabschiedeten Verordnung mit den geänderten Passagen auch der neue angepasste Gesamttext.

Wann die ApBetrO damit endgültig in Kraft treten kann, ist offen. Das Bundesgesetzblatt erscheint nicht regelmäßig, sondern nach Bedarf. Aktuell ist keine nächste Ausgabe in Planung.

DAZ 2012, Nr. 22, S. 24