Gesundheitsfonds: Mehreinnahmen erwartet

Für das Jahr 2010 geht der GKV-Schätzerkreis davon aus, dass die Einnahmen des Gesundheitsfonds mit 173,9 Mrd. Euro um etwa 0,3 Mrd. Euro höher ausgefallen sind als noch im September 2010 geschätzt. Die erwarteten Ausgaben der Kassen liegen bei 172,1 Mrd. Euro. Die Zuweisungen an sie betragen unverändert 170,3 Mrd. Euro. Die gesetzliche Mindesthöhe der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds wird somit bereits mit dem Jahresabschluss 2010 erreicht. Einnahmen, die einzelne Kassen aus Zusatzbeiträgen erzielen, sind nicht Gegenstand der Schätzung.

Auch für 2011 prognostiziert der GKV-Schätzerkreis konjunkturbedingte Mehreinnahmen. Er geht davon aus, dass die Einnahmen des Gesundheitsfonds mit 181,6 Mrd. Euro rund 0,5 Mrd. Euro höher ausfallen werden als zuletzt geschätzt. Die Zuweisungen an die Krankenkassen bleiben unverändert bei 178,9 Mrd. Euro. Die Ausgaben werden auf voraussichtlich 178,7 Mrd. Euro geschätzt. Insofern rechnet das Gremium weiter damit, dass 2011 die durchschnittlichen Ausgaben der Kassen durch Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds gedeckt werden.

Nach den gesetzlichen Vorgaben für den Gesundheitsfonds führen unerwartete Mehreinnahmen nicht zu höheren Zuweisungen an die Krankenkassen. Sie werden der Liquiditätsreserve zugeführt. Diese dient dem Ausgleich unterjähriger Schwankungen und unerwarteter Einnahmeausfälle. Zudem sollen der Sozialausgleich und Zusatzbeiträge für Bezieher von Arbeitslosengeld II in den Jahren 2012 bis 2014 aus der Liquiditätsreserve finanziert werden.

DAZ 2011, Nr. 4, S. 28