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BMG muss Ausgaben drosseln

BERLIN (ks). Das Bundeskabinett hat am 6. Juli den Haushaltsentwurf 2012 sowie der Finanzplan bis 2015 von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beschlossen. Danach ist das Bundesgesundheitsministerium das Ressort, das seine Ausgaben 2012 am deutlichsten zurückfahren muss.

Insgesamt sind im Etat des kommenden Jahres Ausgaben in Höhe von 306 Mrd. Euro eingeplant. Den größten Batzen verschlingt wie üblich das Arbeits- und Sozialministerium. 126,59 Mrd. Euro stehen dem Ressort zur Verfügung – das sind allerdings 3,6 Prozent weniger als 2011.

Das Bundesgesundheitsministerium steht an vierter Stelle des Ausgaben-Rankings (das Verteidigungs- und Verkehrsministerium nehmen die Plätze 2 und 3 ein). Vorgesehen ist ein Etat von 14,48 Mrd. Euro. Das sind 8,2 Prozent weniger als im laufenden Jahr.

Über den höchsten prozentualen Zuwachs kann sich das Ministerium für Forschung und Bildung freuen. Es steht mit einem Ausgabenvolumen von 12,8 Mrd. Euro auf Platz 5 der ausgabenträchtigsten Ressorts. Dieses Jahr sind für das Ministerium von Annette Schavan (CDU) noch 11,65 Milliarden Euro vorgesehen. Damit steigt das Volumen im nächsten Jahr um 9,9 Prozent.



DAZ 2011, Nr. 28, S. 31

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