Ex-Gesundheitsministerin führt Berliner CSU

Hasselfeldt, zuletzt Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages, war von CSU-Chef Horst Seehofer persönlich vorgeschlagen worden, der die frühere Gesundheitsministerin in den 90er Jahren in diesem Amt folgte. Die Niederbayerin folgt auf Hans-Peter Friedrich. Er war vor knapp zwei Wochen im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Bundesinnenminister geworden.

Hasselfeldt sagte, sie wolle den eher moderaten und sachlichen Kurs Friedrichs fortsetzen und nicht "schnell mit irgendwelchen Schlagworten" argumentieren. "Mir geht es um die sachliche Argumentation, aber auch um die deutliche Argumentation." Die Eigenständigkeit der CSU-Landesgruppe auch gegenüber der Parteilinie aus Bayern werde sie großschreiben.

Hasselfeldt sitzt seit 1987 im Bundestag und gilt unter den CSU-Abgeordneten als beliebt. Allerdings steht die "Grande Dame" der Partei nicht für die angestrebte Verjüngung an der Spitze der Landesgruppe.

Die aus Niederbayern stammende Diplomvolkswirtin war von 1989 bis 1991 unter Kanzler Helmut Kohl (CDU) Bauministerin, von 1991 bis 1992 dann Gesundheitsministerin. Nach der Bundestagswahl 2002 amtierte die verheiratete Mutter von zwei erwachsenen Kindern bis 2005 als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seither ist sie Vizepräsidentin des Bundestages.

In der Landesgruppe ist Hasselfeldt zwar beliebt. Als Bundesministerin bewies sie in den 90er Jahren allerdings wenig Fortune. Als Kurzzeit-Gesundheitsministerin wurde sie von Horst Seehofer abgelöst als die Kosten und Beiträge im Gesundheitswesen wieder einmal davon liefen und Hasselfeldt weitgehend untätig blieb. Als Bauministerin geriet sie unmittelbar nach der Wende in die Schlagzeilen als ein enger und vertrauter Mitarbeiter von Hasselfeldt als Stasi-Mitarbeiter enttarnt wurde.

DAZ 2011, Nr. 11, S. 28