Ulla Schmidt nun doch im Steinmeier-Team

Ende Juli war Ulla Schmidt heftig in die Kritik geraten, als bekannt wurde, dass sie ihren Dienstwagen an ihren Urlaubsort in Spanien hatte chauffieren lassen, wo er ihr dann gestohlen wurde. Kritiker warfen ihr Verschwendung von Steuergeldern vor. "Dem Bundeshaushalt ist kein Schaden entstanden", lautete nun jedoch das Fazit des Bundesrechnungshofs, der den Fall unter die Lupe genommen hatte. Dienstliche und private Fahrten seien korrekt getrennt worden. Die Ministerin sieht sich durch das Prüfungsergebnis bestätigt, dennoch will sie Konsequenzen ziehen: "Ich werde in Zukunft Urlaub und dienstliche Termine strikt voneinander trennen, damit auch nicht der Anschein entsteht, als würden dienstliche und private Nutzung vermischt", erklärte sie. Sie habe Verständnis dafür, dass dieser Anschein bei den Bürgern zu Verärgerung und Zweifeln geführt hätte.

Nur vier Stunden nachdem Schmidt vor die Presse getreten war, meldete sich auch Frank-Walter Steinmeier in einer Pressemitteilung zu Wort. Der SPD-Kanzlerkandidat hatte am 3. August sein Schattenkabinett vorgestellt. Ursprünglich sollte Schmidt darin den Platz für Gesundheitspolitik besetzen. Bei der Vorstellung fehlte sie dann jedoch. Steinmeier hatte aufgrund der Vorwürfe zunächst darauf verzichtet, Schmidt in sein Team zu holen. Allerdings hatte er den Platz für Gesundheitspolitik freigelassen und darauf verwiesen, dass er den Bericht des Bundesrechnungshofs abwarten wolle. "Das vorliegende Ergebnis ist klar und eindeutig und damit ist Ulla Schmidt Teil meines Teams", ließ Steinmeier nun verlauten und lobte zugleich ihre Arbeit: "Sie hat als Gesundheitsministerin gegenüber mächtigen Interessengruppen Standhaftigkeit bewiesen. Gerade jetzt zeigen sich in der Krankenversicherung die Erfolge ihrer Politik."