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- DAZ 50/2008
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Aus Kammern und Verbänden
Teufel: "Ich bin für die Apotheke in ihrer bisherigen Form"
Teufel sagte, man brauche "den Apotheker vor Ort für die geordnete pharmazeutische Betreuung". Nach diesen klaren Worten zur Gesundheitspolitik begann er sein Referat "Europa in eine bessere Verfassung bringen". Teufel analysierte die Entstehung des Verfassungsvertrags der EU und seine Ablehnung bei den Abstimmungen in Frankreich und den Niederlanden, kritisierte das Demokratiedefizit in den Entscheidungsstrukturen der EU und zeigte sich besorgt über die sinkende Zustimmung der Bürger zu Europa. Den Grund sieht er in der Selbstdarstellung Europas als "entferntes Gebilde"; die Bürger können die europäische Politik schlechter verfolgen und nachvollziehen als die Kommunalpolitik.
In diesem Zusammenhang kritisierte Teufel die Mode, kommunale Aufgaben wie die Wasserversorgung an internationale Versorgungskonzerne abzugeben, denn "deutsche Daseinsvorsorge hat sich als kommunale Aufgabe bewährt". Genau hierin liegt seiner Meinung nach auch das Patentrezept für die Lösung der Probleme Europas. Das Zauberwort heiße Subsidiarität. Demnach ist jeder zunächst für sich selbst verantwortlich, bevor eine übergeordnete Ebene Hilfe zur Selbsthilfe leistet oder gar die Aufgabe für alle gemeinsam komplett übernimmt. Das Subsidiaritätsprinzip entspreche auch europäischer Tradition.
Teufel forderte, dass sich Europa vom Bürger her denkt und von unten nach oben aufbaut. Die europäische Realität sehe jedoch anders aus: Nach dem Motto "wir nehmen, was wir kriegen können" werde die europäische Bürokratie mangels einer klaren Kompetenzordnung immer größer. Aber "Europa ist stark, wenn es sich nicht um tausend, sondern um die richtigen Aufgaben kümmert", so Teufel.
Quelle: Pressemitteilung der LAK Baden-Württemberg
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