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Einigung zur AMG-Novelle erwartet

BERLIN (ks). Am 16. Dezember wollen sich die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD offenbar endgültig über die Inhalte der 15. Novelle des Arzneimittelgesetzes abstimmen. Dem waren langwierige und intensive Beratungen vorausgegangen.

Nach Informationen des Bundesverbands der Arzneimittel-Hersteller (BAH) kann mit der Zuleitung eines Referentenentwurfs zur 15. AMG-Novelle an die beteiligten Verkehrskreise noch in diesem Jahr, spätestens Anfang Januar 2009, gerechnet werden. Das Gesetzgebungsverfahren steht wegen der im nächsten Jahr anstehenden Bundestagswahl unter großem Zeitdruck. Derzeit liegt ein Eckpunktepapier der Novelle vor, das wegen der noch nicht abgestimmten Inhalte jedoch unter Verschluss ist.

DAZ 2008, Nr. 50, S. 28, 11.12.2008

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