Simon: Es geht nicht darum, die ABDA zu zerschlagen (DAZ-Interview)

DAZ

Frau Simon, sind Sie zufrieden mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin?

Simon:

Ich glaube, dass es sehr vieler Sachkenntnis bedarf und sehr viel Wissen um die Historie, um voll einschätzen zu können, was ich eigentlich damit beabsichtigt habe, nämlich Strukturen der Meinungsbildung zu demokratisieren. Es ist sehr schwer, dies gegenüber Richtern zu vermitteln, die einen solchen Prozess neben vielen anderen führen. Aber grundsätzlich hoffe ich, dass das Urteil doch Nachdenklichkeit auslöst, auch wenn sich offiziell noch nie jemand von den Berufsvertretern an mich gewandt hat. Wenn diese Nachdenklichkeit dazuu führt, dass vorhandene betonierte Strukturen aufbrechen und eine breitere Meinungsbildung der Berufsangehörigen möglich wird, dann wäre das ein erster Schritt, der mich freuen würde. Allerdings bin ich auch relativ skeptisch, wie auf der nächsten Ebene mit diesem Urteil umgegangen wird.

DAZ

Schildern Sie uns doch bitte Ihre Gründe und Hintergründe, warum Sie geklagt haben. Was bezweckten Sie letztendlich damit?

Simon:

Zunächst eine Vorbemerkung: Mir wurde seitens der Apothekerkammer vorgeworfen, ich hätte mit einer Klage den leichten Weg gewählt. Anstatt mich einer allgemeinen Meinungsbildung und einer Auseinandersetzung über meine Position in den dafür eigentlich vorgesehenen Gremien zu stellen, sei ich vor Gericht gezogen. Das ist eine völlig falsche Einschätzung.

Alle, die sich mal die Mühe machen würden zu verfolgen, wie wir als Fraktion Gesundheit oder aber auch als Pharmazeuten und Pharmazeutinnen außerhalb des etablierten Apparats uns über die Jahrzehnte hinweg bemüht haben, diese Strukturen, die für viele so etwas wie eine Blackbox sind, aufzubrechen, wird verstehen, dass irgendwann der Punkt kommt, wo man alles ausgereizt hat, was in den etablierten Systemen möglich ist. Ich hatte und habe noch die Hoffnung, dass mit einer Zäsur, die eine solche gerichtliche Entscheidung darstellt, Nachdenklichkeit einsetzt, Kritik und Selbstkritik, die dazu führen, das durchzusetzen, was in den etablierten vorgesehenen Strukturen bis heute nicht gelungen ist.

DAZ

Können Sie uns ein Beispiel geben für das Aufbrechen von Strukturen?

Simon:

Ich möchte nur daran erinnern, wie schwer es war, den Antrag durchzubringen, der die Offenlegung der Zusammensetzung der Delegierten zum Apothekertag betraf. Wir haben sechs Jahre gebraucht, bis der Antrag, eigentlich eine Lappalie, endlich angenommen wurde. Ein solches Offenlegen sollte u. a. den Anteil der Frauen und der Angestellten deutlich machen und zeigen, dass der Anteil der Angestellten etwa bei 25% liegt, also einem demokratischen Anspruch nicht genügt.

Wenn man sich vergegenwärtigt, dass der Deutsche Apothekertag das höchste Organ zur Meinungsbildung deutscher Apotheker und Apothekerinnen sein soll, dann steht dieser Anspruch in eklatantem Widerspruch zu der Zusammensetzung der Hauptversammlung, die den Berufsstand nicht angemessen repräsentiert. Weil eine breite Meinungsbildung nicht auf Apothekertagen stattfinden kann, wird sie in Nischen abgedrängt, die sich außerhalb des klassisch etablierten Apothekenwesens eingerichtet haben. Der Verzicht auf Meinungsvielfalt und breite Einbeziehung begünstigt die Verkrustung vorhandener Strukturen.

DAZ

Was haben Sie in Ihrer Klage moniert? Warum wollen Sie die Apothekerkammer Berlin zum Austritt aus der ABDA zwingen?

Simon:

Moniert habe ich, dass mit der Organisationsform der ABDA ein Ungleichgewicht zwischen der großen Mehrheit der beschäftigten Apotheker und Apothekerinnen einerseits und den Selbstständigen auf der anderen Seite besteht. Es ist dadurch gegeben, dass auf der Ebene der ABDA mit der Bundesapothekerkammer (BAK) als Arbeitsgemeinschaft der Kammern und dem Deutschen Apothekerverband (DAV) als Zusammenschluss der Ländervereine bzw. -verbände die selbstständigen Apothekerinnen und Apotheker überproportional vertreten sind.

Und so stellt sich dann auch der Meinungsbildungsprozess gegenüber der Öffentlichkeit, gegenüber den Behörden, den Politikorganen dar: Hier wird nämlich nicht unsere pharmazeutische Profession in ihrer ganzen Vielfalt präsentiert, sondern hier dreht sich alles um die Institution der privaten Apotheke. Diese Verengung von der Profession auf eine Institution führt zu enormen Beschränkungen in der Sichtweise auf die Pharmazie. Das stößt viele Kolleginnen und Kollegen ab, die außerhalb dieses Spektrums tätig sind, aber auch viele angestellte Beschäftigte in Apotheken. Ihre Interessenslagen, die sich sehr stark an Beratungsqualität, an Fort- und Weiterbildung und Arbeitsbedingungen orientieren, finden sich hier in keiner Form wieder. Unter dem Strich will ich deutlich machen, dass wir ein großes Defizit demokratischer Strukturen haben.

DAZ

Man warf Ihnen vor, Sie wollten die ABDA zerschlagen. Wie stehen Sie zu diesem Vorwurf?

Simon:

Nein, es geht nicht darum, die ABDA zu zerschlagen. Wenn man sich in die juristische Tretmühle hineinbegibt, ergibt sich das Problem, bestimmte Formalien zu beachten. Ich hatte nur die Möglichkeit diesen Diskussionsprozess auszulösen, indem ich die Berliner Apothekerkammer aufforderte, aus der ABDA auszutreten. Aber der Hintergrund dafür war nichts anderes als mein eigentliches Bemühen, die Leute zum Nachdenken zu bringen und deutlich zu machen: Apothekerkammern müssen eigenständig, d. h. unabhängig von der ABDA agieren können. Hier handelt es sich um Körperschaften öffentlichen Rechts mit ganz bestimmten auch Allgemeinwohl orientierten Aufgaben, die für mein Dafürhalten unvereinbar sind mit der einseitig ausgeprägten wirtschaftlichen Orientierung der Landesverbände.

Es muss klar werden, dass die Bundesapothekerkammer selbstständig ist mit einem eigenen Haushalt und einer eigenen Geschäftsführung – in Anlehnung an die Bundesärztekammer. Zur vornehmsten Aufgabe der Bundesapothekerkammer sollte es gehören, den Deutschen Apothekertag auszurichten. Sie muss auch entscheiden, inwieweit sie mit dem DAV unter dem Dach der ABDA kooperieren will. Dies alles braucht das demokratische Votum der Mitglieder aus den Landeskammern.

Der erste Apothekertag unter der Regie der Bundesapothekerkammer sollte klären, wie wir in Zukunft die vielen Dimensionen, die die Pharmazeuten und Pharmazeutinnen in ihren unterschiedlichen beruflichen Orientierungen widerspiegeln, angemessen berücksichtigen und gegenüber der Öffentlichkeit darstellen können. Denkbar ist zum Beispiel die Einführung eines Verhältniswahlrechts in den Gremien, um die Vielfalt der beruflichen Tätigkeiten berücksichtigen zu können. Unter diesen Voraussetzungen kann ich mir vorstellen, im einen oder anderen Fall mit den Verbänden und Vereinen in Verbindung zu treten. Diese Ausrichtung und Aufwertung der Bundesapothekerkammer als Repräsentantin der Landeskammern und ihrer Mitglieder halte ich für richtig. Das lässt sich natürlich nicht per Gerichtsverfahren erreichen.

DAZ

Es gab einmal den Satz: "Wenn es die ABDA nicht gäbe, müsste man sie erfinden." Dahinter steckte immer der Wunsch, nach außen gemeinsam aufzutreten. Die ABDA als das gemeinsame Sprachrohr von Bundesapothekerkammer und von selbstständigen Apothekern. Hat dies nicht etwas für sich?

Simon:

Gegen dieses Mit-einer-Stimme-nach-außen-Auftreten habe ich mich immer verwahrt. Nicht weil ich nicht auch dafür bin, dass man versuchen soll, über eine breite Meinungsbildung zu einer möglich abgestimmten Meinungsbildung zu kommen, insbesondere auch nach außen. Aber für mich ist es zu kurz gedacht, wenn man berufspolitische Einigkeit missversteht als Einheitsmeinung.

Ich würde mir wünschen, dass der Prozess einer Meinungsbildung von der Erkenntnis und von dem Wissen getragen wird, dass auch Meinungsvielfalt Qualität bedeuten kann, weil sie die Breite der vorhandenen Qualifikationen und unterschiedlichen Interessensrichtungen respektiert und abbildet. Ich sage weiter: Wenn wir weiter darauf beharren, dass sich alles nur um die öffentlich private Apotheke zu drehen hat, dann wird dieser Berufsstand in der Bedeutungslosigkeit enden. Wir müssen endlich akzeptieren, dass unser Berufsbild schon lange nicht mehr allein über die öffentliche Apotheke definiert werden kann, sondern es je nach Betätigungsfeld ganz unterschiedliche Bezüge gibt. Was wir alle gemeinsam haben, das ist unsere pharmazeutische Profession in ihrer ganzen Vielfalt.

Aber wenn man immer wieder zurückgeworfen wird auf die Institution Apotheke und ihre ewig gleichen Meinungsführer, die aus dem engen Bereich der öffentlich-privaten Apotheke kommen, dann reduziert sich unser Berufsbild natürlich auf eine beschränkte Interessensituation und vernachlässigt damit gleichzeitig wesentliche andere berufspolitische Profile von Kammermitgliedern, z. B. von Krankenkassenapothekern. Sie fühlen sich meistens ausgegrenzt, häufig auch angegriffen als Kassenrepräsentanten, die der öffentlichen Apotheke Unrecht tun.

DAZ

Fakt ist aber, dass in der öffentlichen Apotheke die meisten Apotheker arbeiten. Vor diesem Hintergrund ist es doch legitim, dass man sich verstärkt um den Erhalt dieser Institution kümmert.

Simon:

Dagegen wende ich mich auch gar nicht. Wollen wir die Stärkung der Apotheke als Institution, dann muss es uns gelingen, mit der öffentlichen Apotheke ein Stück soziale Infrastruktur zu garantieren, bei der die Menschen wissen, wenn du hier hin kommst, bekommst du eine individuelle, eine persönliche, eine schnelle und eine ganz auf deine Bedürfnisse zugeschnittene fachkundige Beratung.

Wenn wir das nicht nur behaupten, sondern auch erfahrbar machen für die Leute, dann müssen wir uns keine Gedanken machen über den Versandhandel via Holland, Belgien oder den Süden der Republik, der für bestimmte Bedürfnisse seine Berechtigung hat, nicht mehr aufzuhalten ist uind übrigens von Vertretern unseres Berufsstandes unterstützt und gefördert wird. Deswegen sollte man auch nicht sagen, dass alles, was außerhalb der öffentlich-privaten Apotheke geschieht, von Übel ist. Wenn man sich aber heute in unseren Apotheken häufig wie in einem Drogeriemarkt vorkommt, dann ist das für unser Berufsbild nicht eben förderlich. Das Rand- und Nebensortiment darf das Erscheinungsbild der Apotheker nicht beherrschen.

DAZ

Schwebt Ihnen eher das Bild einer rein ethischen Apotheke vor?

Simon:

Ich könnte mir schon im Idealfall vorstellen, dass wir uns wirklich auf eine Apotheke in ihrer klassischen Form als Ort der Arzneimitteldistribution und -beratung orientieren – wohlwissend, dass das nicht dem Zeitgeist gerecht wird. Mich ärgern immer wieder die großen Schaufenster voller Kinderwärmflaschen und Pappkulissen der Pharmaindustrie, die nur selten nutzen für Aufklärung, Beratung und verbraucherfreundliche Informationen. Schon über das Schaufenster könnte man Kompetenz, Qualifikation und pharmazeutische Professionalität vermitteln.

Unterwerfen wir uns kritiklos dem wachsenden Trend der Ökonomisierung, sinkt die Beratungsqualität und damit unser Nutzen für die Gesellschaft. Mir leuchtet natürlich ein, dass ein Unternehmer andere Entscheidungskriterien beachten muss. Er erlebt tagtäglich den Widerspruch zwischen Ethik und Monetik – eine wenig beneidenswerte Situation. Ich persönlich würde es deswegen durchaus begrüßen, wenn wir eine Beschränkung in der Niederlassungsfreiheit hätten, zum Beispiel ausgerichtet an der Zahl der Einwohner pro Apotheke. Ich könnte mir dann auch die Einrichtung pharmazeutischer Zentren vorstellen, die für die Herstellung besonderer Rezepturen, Qualitätssicherung und Beratung der Ärzte verantwortlich wären. Derartige Vorschläge haben – dessen bin ich mir natürlich bewusst – unter den herrschenden Rahmenbedingungen keinen Platz – leider!

DAZ

Sie werfen der ABDA also vor, sie habe sich in ihrer Politik der letzten Jahre vermehrt um die öffentliche Apotheke gekümmert und weniger die Professionalität des Apothekers in den Focus gestellt?

Simon:

Ja! Das ist eigentlich meine Erkenntnis aus jahrzehntelanger Beobachtung und aktiver berufspolitischer Beteiligung. Ich würde mir sehr wünschen, dass sich die organisierte Apothekerschaft auf ihre eigentlichen Aufgaben gegenüber der Gesellschaft besinnt.

DAZ

Wie sähe das Idealbild der ABDA für Sie aus?

Simon:

Die ABDA sollte auf zwei Säulen stehen. Die eine Säule wird gebildet durch die Bundesapothekerkammer als Arbeitsgemeinschaft der Länderkammern mit eigenen Entscheidungsstrukturen und eigener Haushaltskompetenz. Eine Aufgabe der Bundesapothekerkammer sollte es unbedingt sein, den Deutschen Apothekertag auszurichten. Die andere Säule der ABDA ist der Deutsche Apothekerverband als Arbeitsgemeinschaft der Verbände und Vereine. Beide müssen prüfen, wo es Schnittstellen und gemeinsame Aufgaben gibt, die ein gemeinsames Handeln sinnvoll machen. Aber gemeinsame Aufgaben müssen immer in Übereinstimmung mit der Aufgabenstellung der einzelnen Kammer und der Bundesapothekerkammer stehen. Natürlich würde dies einen Machtverlust für die ABDA bedeuten, da die ABDA nur noch als abgeleitete Größe existieren dürfte und nicht über allem thronen könnte wie bisher.

DAZ

Sie wehren sich dagegen, dass heute letztendlich über Ihren Kammerbeitrag womöglich auch Dinge finanziert werden, die nur im Sinne der Unternehmer innerhalb der Apothekerschaft sind?

Simon:

Es ist nicht die Frage der Beitragsmenge oder -höhe. Als Pflichtmitglied der Kammer bezahle ich einen bestimmten Beitrag und ich will, dass er kammer- und satzungsgerecht eingesetzt wird.

Bei der Vorbereitung auf meinen Prozess fand ich in der Satzung der Bundesapothekerkammer die Forderung, dass bei der Verabschiedung des ABDA-Haushaltes darauf zu achten ist, dass alles, das was dort verausgabt werden soll, mit dem Satzungsrecht der Kammern in Übereinstimmung ist. Während des Prozesses erfuhr ich auch, dass der ABDA-Haushalt etwa 120 Seiten umfasst und mir als Delegierte zur gegebenen Zeit vorgelegt würde. Ich habe bisher immer nur einen Extrakt von etwa vier Seiten bekommen. Ich habe auch noch nie und in keinem Geschäftsbericht der ABDA den Hinweis gefunden, dass der in der Satzung der Bundesapothekerkammer festgehaltene Prüfauftrag auch erfüllt wird. Die kammergerechte Verwendung der Beiträge ist für mich nicht erkennbar.

DAZ

Nicht zuletzt aufgrund des prozessualen Drucks hat die ABDA mittlerweile eine Strukturkommission ins Leben gerufen, die sich der Zusammenarbeit und des Aufbaus von ABDA, BAK und DAV annehmen soll. Ist das ein akzeptabler Ansatz für Sie?

Simon:

Im Prinzip ist das ein Anfang, nur steht die Strukturkommission leider nicht unter der Regie der Bundesapothekerkammer und sie tagt unter Ausschluss der Berufsöffentlichkeit. In dieser Kommission sind auch Damen und Herren vertreten, denen ich eine große Reformbereitschaft abspreche, weil sie sich als ABDA-Vertreter nicht in Frage stellen wollen und können. Meine Vorstellung ist, dass wir unter dem Vorsitz der Bundesapothekerkammer eine Strukturkommission einsetzen, die auf der Basis des verabschiedeten Berufsbildes des Apothekers tätig wird unter Einbeziehung aller pharmazeutischen Tätigkeitsbereiche in einem breiten öffentlichen Diskurs.

Der Meinungsbildungsprozess braucht eine hohe demokratische Legitimation. Kammermitgliedschaft bedeutet Pflichtmitgliedschaft, die verbunden ist mit einer Einschränkung von Grundrechten, z. B. dem der Vereinigungsfreiheit nach Art. 9 Grundgesetz. Eine solche Einschränkung kann im Interesse der Allgemeinheit gerechtfertigt sein, wenn innerhalb der Kammern demokratischen Anforderungen ihrer Mitglieder hinsichtlich Beteiligung und Transparenz entsprochen wird. Geht es um grundsätzliche berufs- und standespolitische Probleme und Entscheidungen, müssen sie nachvollziehbar und beteiligungsorientiert bewältigt werden. Dieser Erwartung wird das derzeitige Vorgehen der ABDA nicht gerecht und erscheint nur noch kritikwürdig und schädlich für den Arbeitsauftrag.

DAZ

Vielen Dank für das Gespräch.