„Die neue Satzung gibt wieder, was tatsächlich passiert“

Die ABDA hat ihre Satzung geändert. So wird sich ab dem kommenden Jahr die Gremienstruktur ändern: Ein neuer Siebener-Vorstand wird die Aufgaben des bisherigen geschäftsführenden Vorstands (13er-Vorstand) übernehmen, Gesamtvorstand und Mitgliederversammlung bleiben bestehen. 

Präsidentin Gabriele Regina Overwiening erläuterte in ihrem Bericht bei der Kammerversammlung der Apothekerkammer Westfalen-Lippe (AKWL) nochmals die Satzungsänderungen – inklusive der neuen Rolle des Deutschen Apothekertags (DAT). Diese sei in der Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen worden, betonte sie. Mit der neuen Gremienstruktur werde es möglich sein, Entscheidungen schneller in die Mitgliedsorganisationen bringen, so Overwiening.

Vorstand, Gesamtvorstand und Mitgliederversammlung bilden künftig die Organe der ABDA. Kein Organ mehr wird hingegen die Hauptversammlung sein, die jährlich im Rahmen des DAT stattfindet. Überdies werden die dort gefassten Beschlüsse künftig nicht mehr verpflichtend umgesetzt, sondern nur noch sachgerecht berücksichtigt werden müssen. Insbesondere letzterer Punkt hatte für heftige Diskussionen beim DAT in München gesorgt. Per Adhoc-Antrag forderte die Hauptversammlung die Mitgliederversammlung auf, diesen Beschluss zurückzunehmen und stattdessen die Hauptversammlung zu stärken.

„DAT war nie ein ABDA-Organ, es fehlt die demokratische Legitimation“

Der DAT sei aber nie wirklich ein Organ der ABDA gewesen, erklärte Overwiening unter Berufung auf die Agentur, die die ABDA bei der Umstrukturierung beraten hat. Es sei nämlich hinsichtlich seiner Zusammensetzung keine Verlässlichkeit im Sinne des Vereinsrechts gegeben. Denn im Gegensatz zu den anderen Gremien, die demokratisch legitimiert seien, schickten die Mitgliedsorganisationen Delegierte zum DAT. Die Auswahl dieser Delegierten erfolge aber nach sehr unterschiedlichen Methoden. Daher sei seitens der Agentur angeregt worden, die Hauptversammlung, wenn sie kein Organ der ABDA ist, auch nicht als solches zu bezeichnen – im Sinne der Transparenz.

Die Agentur, die die ABDA bei der Umstrukturierung beraten hat, wäre bei der Verschlankung sogar noch weiter gegangen, erläuterte die AKWL- und ABDA-Präsidentin weiter. Das Ergebnis jetzt sei ein Konglomerat aus einem Prozess, der durch alle Mitgliedsorganisationen und Gremien gegangen sei. Overwiening hält es für einen mutigen und richtigen Schritt, den die ABDA hier gegangen sei und ist den Kollegen dankbar für die Umsetzung

Bezüglich des Umgangs mit den beschlossenen Anträgen, die laut der noch gültigen Satzung verpflichtend umzusetzen sind – außer sie betreffen den in der Verantwortung der Mitgliederversammlung liegenden Haushalt –, sagte Overwiening: „Verpflichtend stimmt ja schon jetzt nicht ganz, weil es ja bedeutet, dass alle Beschlüsse umgesetzt werden müssen. Aber finden Sie mal einen Beschluss, der kein Geld kostet? Alles kostet Geld.“ Und dafür sei auch schon jetzt die Mitgliederversammlung zuständig.

Frust über nicht umgesetzte Anträge

Das habe in der Vergangenheit immer wieder für Frust über nicht-umgesetzte Beschlüsse gesorgt, so die ABDA-Präsidentin. Es wurde gefragt, warum sich die ABDA widersetze. Das habe sie aber gar nicht getan, sondern die Mitgliederversammlung habe befunden, dass die Vorhaben zu teuer seien. Deswegen hat die Agentur Overwiening zufolge vorgeschlagen, es so in die Satzung zu schreiben, wie es tatsächlich gemacht wird. „Die neue Satzung gibt wieder, was tatsächlich passiert“, sagte die Präsidentin. Sie verspreche ungern Dinge, die nicht passieren können. Die Satzung sei nun ehrlicher und transparenter und mache das Geschehen nachvollziehbar, sagte Overwiening.

Ob die Mitgliederversammlung das auch so sieht, wird sich am 11. Dezember zeigen, dann treffen sich die Mitgliedsorganisationen in Berlin. Auf der Agenda steht auch eine Diskussion über die künftige Rolle des DAT. Deren Ausgang dürfte allerdings vorher bestimmt sein, denn die Umsetzung der Satzungsänderungen soll laut Tagesordnung schon vorher erfolgen.

Ein kleines Trostpflaster für Mitgliedsorganisationen gibt es aber. Die neue Satzung legt ebenfalls fest, dass künftig weniger Delegierte am DAT teilnehmen, nämlich nur ein*e Delegierte*r pro 300 Apotheker*innen jedes Kammerbezirks und nicht mehr wie bisher ein*e Delegierte pro 200 Apotheker*innen. Es fallen also weniger Kosten an.