Die stille Entmachtung des Deutschen Apothekertages

Was wurde eigentlich aus den Beschlüssen des Deutschen Apothekertags? Um diese Frage zu beantworten, muss man sich in der Regel durch die Protokolle der ABDA-Gremien wühlen. DAZ-Redakteur Thomas Müller-Bohn tut das regelmäßig und fasst die Erkenntnisse für unserer Leser:innen zusammen. Anträge mit dem Ziel, die Ergebnisse der Hauptversammlung transparenter zu gestalten und beispielsweise auf einem Portal den Status einsehbar zu machen, fanden bislang keine Mehrheit. Immerhin sollen die jeweiligen Antragsteller proaktiv über das Schicksal ihrer Anträge informiert werden. Angenommene Anträge einfach versanden zu lassen, ist zumindest theoretisch nicht möglich. Denn in der aktuellen Fassung der ABDA-Satzung steht, dass Beschlüsse der Hauptversammlung für das Handeln der Bundesvereinigung und ihrer Organe verpflichtend sind, soweit nicht die ausschließliche Zuständigkeit der Mitgliederversammlung gegeben ist. So könnte beispielsweise die Hauptversammlung nicht über die Beiträge entscheiden, das ist Sache der Mitgliederversammlung. Aber Beschlüsse der Hauptversammlung müssen derzeit von den ABDA-Gremien umgesetzt werden, Spielraum gibt es aber sicher bei der Nachdrücklichkeit, mit der das passiert.

Das wird aber aller Voraussicht nach künftig nicht mehr so sein. Denn im Zuge der Strukturreform, die die ABDA-Mitgliederversammlung im vergangenen Sommer beschlossen hat, soll sich das ändern. Die notwendige Satzungsänderung soll im Sommer 2024 Mitgliederversammlung abgesegnet werden. Die Hauptversammlung wird dann, ein positives Votum vorausgesetzt, künftig kein „ABDA-Organ“ mehr sein, sondern eine in der Satzung verankerte Institution. Die Beschlüsse des DAT sollen keine unmittelbar wirkende Bindung für die ABDA-Gremien haben, aber müssen bei den jeweiligen Entscheidungsfindungen berücksichtigt werden – was auch immer das konkret bedeuten mag. Hintergrund dieser Änderung ist, dass im Zuge der Strukturanalyse, die der Reform vorausging, Überschneidungen in den Kompetenzen der Hauptversammlung, der Mitgliederversammlung und des Gesamtvorstandes identifiziert wurden. Diese sollen so beseitigt werden. Die Hauptversammlung soll aber weiterhin ein Diskussionsforum bleiben, in dem über Anträge entscheiden wird. Deren Schicksal ist dann nur ungewiss – und das im Gegensatz zu heute ganz offiziell.

Der geschäftsführende ABDA-Vorstand soll dies nun umsetzen, vor allem in Form von Satzungsänderungen. Der Termin für den Beschluss der Satzungsänderungen, Sommer 2024, ist insofern wichtig, weil die neuen Strukturen gelten sollen, wenn 2024 die Neuwahlen in der ABDA sowie bei der BAK und beim DAV anstehen.